Frage an Anja Weisgerber von Johann L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Fr. Anja Weisgerber!
Heute lese ich in der "Süddeutschen" wieder einmal sehr unbefriedigende Verlautbarungen ihres Parteikollegen und unseres Verkehrsministers Hr. Scheuer. Es geht um den sogen. Dieselgipfel und um Nachrüstung älterer Fahrzeuge. Als Besitzer eines Audi80 mit Dieselmotor der Generation Euro4 und Bewohner der Münchener Innenstadt verfolge ich das Herumgeeiere um die Nachrüstung seit langem mit besonderer Aufmerksamkeit.
Folgendes missfällt mir heute besonders:
1. Volkswagen erklärt sich u.a. bereit, ältere Diesel mit bis zu 3000€ nachzurüsten; unklar bleibt für mich, ob Audi als Teil des VW Konzerns hier mit gemeint ist.
2. Hr. Scheuer sagt, es gäbe noch keine genehmigten Nachrüstsätze, daher könne eine Nachrüstung erst nach 2020 !!! greifen. Was er verschweigt: Wer im Ministerium, wer in der Regierung hat denn hier geschlafen? Wer könnte dem Verantwortlichen Beine machen, damit es wenigstens 2019 Nachrüstungen gibt?
3. Was ich weiterhin nicht verstehe, ist, warum *ich* ggf für eine Nachrüstung draufzahlen soll, falls sie mehr als 3000€ kostet. Wenn, dann muss *der Bund* aus Steuermitteln draufzahlen; das entspricht dem Verursacherprinzip. Die Bundesregierungen haben mit ihrer jahrelangen Schonung der Autoindustrie das Problem mit verursacht. Aus Steuergeldern draufzulegen wäre auch insofern gerechtfertigt, als ja alle Bürger - nicht nur die Besitzer von Dieselautos - von schneller Verbesserung der Luftqualität profitieren würden.
Was können Sie zur Klärung meiner Fragen beitragen? Wären Sie bereit, meinen Vorschlag, dass der Bund mitzahlen soll, zu unterstützen. Falls nein, warum nicht?
Dass die Nachrüstung dazu führen kann, dass mein Motor mehr verbraucht bzw weniger leistet, damit würde ich mich abfinden wollen. Das würde ich als meinen persönlicher Beitrag zur Lösung des Problems betrachten.
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne antworte ich Ihnen.
An den Umtauschprämien und Rabatten beteiligen sich alle deutschen Hersteller, somit auch Audi. Die Angebote gelten in besonders belasteten Städten und angrenzenden Landkreisen. Auch München ist eine besonders belastete Stadt, so dass Sie als Fahrzeughalter eines Euro 4-Diesels profitieren können.
Was das Thema Hardware-Nachrüstung angeht, so ist es in der Tat so, dass die Nachrüstsätze erst vom Kraftfahrt-Bundesamt zugelassen werden müssen. Dieses Arbeitet mit Nachdruck daran, die Genehmigung so schnell wie möglich erteilen zu können. Unser Ziel ist es, dass die Nachrüstsätze im nächsten Jahr zugelassen sind. Ich möchte an dieser Stelle jedoch zu bedenken geben, dass eine Nachrüstung von Euro 4-Fahrzeugen technisch nicht möglich ist. Auch bei Euro 5-Dieseln muss im Einzelnen geprüft werden, ob eine Nachrüstung möglich ist.
Bezüglich der Kostenfrage bin ich der Ansicht, dass die Gesamtheit der Steuerzahler nicht dafür verantwortlich gemacht werden darf. Vielmehr muss es darum gehen, Konzepte zu entwickeln, die die individuelle Mobilität erhalten und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren.
Ich hoffe, Ihre Fragen beantwortet zu haben. Gerne möchte ich Sie auch einen weiterführenden Fragen-Antwort-Katalog des Bundesverkehrsministeriums zu diesem Themenkomplex aufmerksam machen: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/konzept-FAQ.html?nn=12830.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber
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