Wie schätzen Sie den Zustand der Gesellschaft ein? Was trauen Sie der Bevölkerung zu? Welchen Ruck würden Sie der Politik geben? Was beabsichtigen Sie gegen die Überregulierung/Korruption zu tun?

Sehr geehrter Herr Hnas,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen auf die ich gerne Bezug nehme.

Deutschland ist ein starkes Land. Das ist vor allem ein Verdienst der Bürgerinnen und Bürger, die jeden Tag anpacken, damit es bei uns auch morgen gut läuft. Wir haben starke Betriebe, innovative Startups und Weltmarktführer, herausragende Forscherinnen und Forscher und eines der besten Gesundheits- und Sozialsysteme der Welt. Wir sind ein weltoffenes und sicheres Land; ein Land, das Verantwortung für Sicherheit und Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa und weltweit übernimmt.

Die Corona-Krise hat unser Land herausgefordert und offengelegt, dass wir in einigen Bereichen schneller, besser und mutiger werden müssen. Wir brauchen einen kraftvollen Neustart nach der Krise. Wir wollen die kommenden Jahre zu einem Modernisierungsjahrzehnt machen. Dabei wollen wir das Gute besser machen. Wir haben in der unionsgeführten Bundesregierung vieles erreicht. Unsere Politik für Wachstum und solide Finanzen hat die Grundlage dafür geschaffen, dass wir in der Pandemie umfassend handeln konnten: zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor dem Virus und mit umfassenden Hilfen für Betriebe und Beschäftigte. Das ist nicht selbstverständlich und nicht garantiert. Erfolg ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis harter Arbeit.

Unsere Richtung für die kommenden Jahre ist klar: Wir wollen den Wandel gestalten, damit Deutschland an der Spitze bleibt. Wir wollen Aufbruch wagen, aber mit Sicherheit gestalten. Wir wollen Gutes erhalten und Neues entdecken. Wir wollen stark aus der Krise kommen und eine neue Dynamik schaffen. Eine Dynamik, die Wirtschaft und Klimaschutz voranbringt, Arbeitsplätze sichert und neue schafft, Familien unterstützt und eine moderne Arbeitswelt gestaltet. Dabei stürmen wir nicht blind ins Morgen, sondern halten Maß und Mitte. Das bedeutet auch: Wir werden nichts versprechen, was wir nicht einhalten können. Durch die hohen Ausgaben zur Bekämpfung der Pandemie sind die finanziellen Spielräume des Staates deutlich eingeschränkt. Neue Schulden oder Steuererhöhungen wären aber der falsche Weg. Wir setzen auf wirtschaftliches Wachstum, das unserem Staat finanzielle Spielräume eröffnet, um das Land weiter voranzubringen.

Im Bereich der Überregulierung wollen wir es schaffen, dass sich Unternehmen – egal ob groß oder klein – wieder mehr auf ihr Kerngeschäft konzentrieren und neue Ideen umsetzen können. Wir wollen daher ein umfangreiches Entfesselungspaket für die Wirtschaft auf den Weg bringen, das Unternehmen von Steuern und Bürokratie entlastet sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt. Unser Ziel: Die Unternehmer sollen ihre Tatkraft zuallererst dafür einsetzen, erfolgreich zu wirtschaften und nicht für die Erfüllung bürokratischer Pflichten. Denn das bringt unser Land voran.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber