Sehr geehrte Frau Weisberber, warum müssen amerikanische Langstreckenraketen in D stationiert werden. Warum installiert D nicht eigene Systeme zum eigenen Schutz bzw. im Namen/ Rahmen der Nato?

Sehr geehrter Herr L.

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland dient unserer Sicherheit. Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine stellt für die gesamte europäische Friedensordnung eine Gefahr dar. Daher verdient die Ukraine jede Unterstützung. Ich begrüße es daher sehr, dass die NATO sich vergangene Woche geschlossen gegenüber der Ukraine gezeigt hat. Denn Sicherheit für die Ukraine heißt Sicherheit für Deutschland und Europa.

Die US-Marschflugkörper werden bei uns stationiert, da die Bundeswehr aktuell über keine entsprechenden Marschflugkörper verfügt. Es handelt sich bei der Stationierung um eine Übergangslösung, die uns Zeit gibt, eigene Waffen zu entwickeln. Dies sieht auch die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung vor, die besagt, die Entwicklung und Einführung von Zukunftsfähigkeiten, wie bestandsfähigen Präzessionswaffen zu befördern. Beim NATO-Gipfel in Washington haben Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Polens eine Absichtserklärung zur Entwicklung bodengestützter Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 500 Kilometern unterzeichnet und so die ersten Schritte eingeleitet.

In der Hoffnung, Ihre Frage beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen

Anja Weisgerber