Frage an Anja Weisgerber von Marie-Sophie V. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Vogel,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.

Deutschland geht beim Klimaschutz voran. Wir sind in Europa und weltweit Vorreiter. Als erste Industrienation der Welt steigen wir gleichzeitig aus der Atom- und der Kohlekraft aus und setzen auf erneuerbare Energien und auf Wasserstoff. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie haben wir einen ambitionierten Weg für den Markthochlauf und die Nutzung von grünem Wasserstoff vorgegeben. Grüner Wasserstoff ist der Schlüsselrohstoff für die Erreichung unserer Klimaziele, da wir damit ganze Industrien und ihre energieintensiven Prozesse dekarbonisieren können.

Dabei ist die gezielte Unterstützung von Partnerschaften mit Regionen, in denen aufgrund der geografischen Lage Wasserstoff noch effizienter produziert werden kann, eine hervorragende Flankierung. In Marokko z.B. entsteht nun mit deutscher Unterstützung eine Fabrik für grünen Wasserstoff. In riesigen Solaranlagen entsteht dort schon heute Strom in der Größenordnung eines deutschen Atomkraftwerks – und das zu einem Preis von 2 ct/kWh.
Auch in Deutschland selbst werden wir grünen Wasserstoff herstellen. Ziel ist es, bis 2030 eine Produktionskapazität von 5 GW grünem Wasserstoff zu haben, das entspricht der Leistung von 4 Atomkraftwerken.

Auch mit zahlreichen weiteren Maßnahmen geht Deutschland beim Klimaschutz voran. Ende 2019 haben wir im Bundestag das Klimaschutzpaket verabschiedet, das ich als Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit verhandelt habe. Es beinhaltet das Klimaschutzgesetz, welches die Klimaziele für die einzelnen Sektoren definiert und einen Monitoringmechanismus einführt, um die Zielerreichung zu überprüfen. Droht ein Sektor sein Ziel zu verfehlen, muss das entsprechende Ministerium weitere Maßnahmen beschließen und nachsteuern.

Ein weiterer Teil des Pakets ist das Klimaschutzprogramm 2030 mit über 60 Maßnahmen in allen Sektoren. Z.B. die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, für die ich mich lange stark gemacht habe, Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV und auch ein Dekarbonisierungsprogramm zum klimafreundlichen Umbau der Industrie. Es beinhaltet auch Förderprogramme, die die Menschen dabei unterstützen, auf klimafreundliche Technologien umzusteigen.

Kernstück des Klimapakets ist das Brennstoffemissionshandelsgesetz mit dem wir einen nationalen Emissionshandel für Wärme und Verkehr schaffen. Ab 2021 geben wir damit dem CO2 in den Sektoren Wärme und Verkehr einen Preis. Wir starten mit einem moderaten Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2, um den Menschen und der Wirtschaft die Möglichkeit zu geben, sich auf die steigenden Kosten einzustellen und bewusste Kauf- und Investitionsentscheidungen zu treffen. Der Preis wird kontinuierlich ansteigen und sich schließlich ab 2026 am Markt bilden.

Ich setze mich darüber hinaus dafür ein, dass der bestehende europäische Emissionshandel für die Sektoren Energie und Industrie auch auf die Bereiche Gebäude und Verkehr ausgewietet wird. Bei einem Emissionshandel als marktwirtschaftlichem Instrument wird CO2 dort eingespart, wo dies am günstigsten möglich ist. Das System funktioniert. Auch dank des europäischen Emissionshandels wird Deutschland sein Klimaziel für 2020, 40 Prozent weniger CO2 auszustoßen als 1990, auch dank des europäischen Emissionshandels erreichen.

Mit herzlichen Grüßen,
Ihre Anja Weisgerber