Frage an Anja Weisgerber von Robert K. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Käfferlein,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 7. Mai 2020 zum Thema "Kampfflugzeuge".

Die Bundesregierung hat schon seit Jahren das Ziel, die nukleare Abrüstung in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern weltweit voranzubringen. Hier gab es in den vergangenen Jahren auch eine ganze Reihe vielversprechender Initiativen, die maßgeblich auch von der deutschen Diplomatie initiiert bzw. gefördert wurden. Doch leider ist die Diplomatie in dieser Frage immer wieder an Grenzen gestoßen, da einige Verhandlungspartner sich nicht zu weiterer nuklearer Abrüstung bereit erklärt haben. Oftmals verweigern sie sogar transparente Kontrollen der Waffenarsenal oder ihrer nuklearen Forschungseinrichtungen. Trotzdem hält die Bundesregierung an dem Ziel fest, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen und wird darum auch nicht müde, weiter in dieser Frage aktiv zu sein.

Deswegen verlangen die Sicherheitsinteressen unseres Landes, nicht die Augen vor der Realität zu verschließen. Und die lautet, dass Nuklearwaffen Teil des Bedrohungspotenzials sind, dem wir uns gegenüber sehen. Deswegen braucht Deutschland – wie auch seine Partner in EU und NATO – auch weiterhin einen nuklearen Schutzschirm. In der NATO bieten uns die USA diesen Schutz mit ihren Atomwaffen. Zu dieser nuklearen Abschreckung leistet Deutschland, zusammen mit anderen Staaten wie etwa Italien, einen Beitrag durch die nukleare Teilhabe, indem es sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln daran beteiligt. Damit tragen wir unseren Teil der Verantwortung für die nukleare Abschreckung der gesamten NATO und zugleich erhalten wir Einblick und Mitsprache in den diesbezüglichen Planungen und Absprachen unserer amerikanischen Partner. Die nukleare Teilhabe ist damit Teil unserer bündnispolitischen Verpflichtungen, unserer bündnispolitischen Solidarität und unserer verteidigungspolitischen Sicherheitsvorsorge – und damit entspricht sie unserem nationalen Interesse. Für viele unserer Bündnispartner, deren Bedrohungsempfinden ein ganz anderes ist als das unsere, bietet der Nuklearschirm der NATO den entscheidenden Aspekt der Sicherheit, die sie suchen. Deswegen ist jede nationale Entscheidung zur nuklearen Teilhabe immer auch ein starkes Signal an alle Bündnispartner. Aus diesem Grund hält die Bundesregierung an der nuklearen Teilhabe fest, so wie auch die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD sich im Koalitionspartner zu ihr bekannt haben.

Die Debatte um die Nachfolge des Flugzeugtyps Tornado berührt in Teilen die Frage der nuklearen Teilhabe – in Teilen aber auch nicht. Der Tornado erfüllt in der Luftwaffe eine ganze Reihe von Aufgaben: elektronische Aufklärung und Störung, Luftaufklärung u.a. mit Kameras; er ist Jagdbomber und auch Träger der nuklearen Teilhabe. Der Tornado gilt darum zu Recht als „Arbeitspferd“ der Luftwaffe. Da die Luftwaffe den Auftrag hat, alle diese Aufgaben nicht nur im Rahmen der eigenen nationalen Planung zu erfüllen, sondern vor allem auch im Rahmen der gemeinsam abgestimmten NATO-Planung und weil der Tornado mit weit über 40 Jahren Einsatz an das definitive Ende seiner Nutzung stößt, braucht es ein Nachfolgemodell. Hier stehen verschiedene Flugzeugmodelle zur Auswahl. Solange Deutschland an der nuklearen Teilhabe festhält, ist es notwendig, auch ein Flugzeugmuster zu beschaffen, das die dafür notwendige technische Fähigkeit bietet.

Sollten weitere Fragen bestehen, lassen Sie mir diese gerne zukommen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und vor allem Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber