Frage an Anja Weisgerber von Martin H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Hettrich,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Euro-Bonds.

Ihre Frage, ob ich für oder gegen Euro-Bonds bin, kann ich mit einem klaren nein zu Eurobonds beantworten.

Euro-Bonds bedeuten eine Vergemeinschaftung der Schulden und die Einführung eines einheitlichen Zinssatzes für alle. Das ist mit Sicherheit eine falsche Antwort in der derzeitigen Krise. Die Forderung, die besonders aus dem Lager der Sozialdemokraten und Grünen kommt, zeigt, dass diese ihre Fehler fortsetzen. Hier möchte ich nur kurz die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes unter der Regierung Schröder sowie die Entscheidung der gleichen Regierung, Griechenland in die Eurozone aufzunehmen, ansprechen.

Diesen Weg gehen wir als CSU und auch die CDU nicht mit. Wir haben uns von Anfang an für eine stabile Währung und eine Stabilitätsunion stark gemacht. Der damalige Finanzminister Theo Waigel hat in kontroversen Diskussionen den Stabilitäts- und Wachstumspakt durchgesetzt. Ende September haben wir im Europäischen Parlament eine Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts beschlossen. In Zukunft wird es automatische Sanktionen gegen Defizitsünder geben.

Euro-Bonds sind dagegen ein Weg in die Schuldenunion, nicht in die Stabilitätsunion. Wir brauchen in der Eurozone Eigenverantwortung und auch Solidarität. Letztere zeigen die Staats- und Regierungschefs durch die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen. Der Euro als Grundlage unseres, besonders unseres deutschen Wohlstandes muss geschützt werden. Eigenverantwortung müssen insbesondere die Krisenstaaten zeigen, denn die derzeitige Krise ist in erster Linie eine Krise der nationalen Haushalte einiger Mitgliedstaaten. Deshalb ist ein Umdenken notwendig. Wir müssen die Krise an der Wurzel packen, das bedeutet vor allem Schuldenabbau und nachhaltiges Haushalten. Mit der Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes werden die nationalen Haushalte besser kontrolliert und die Mitgliedstaaten müssen nachhaltiger wirtschaften. Das sind wir unseren zukünftigen Generationen schuldig. Unsere Kinder und Kindeskinder sollen in einem stabilen Europa mit einer stabilen Währung aufwachsen. Diesen Weg würden uns Euro-Bonds verbauen.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Weisgerber