Ich verweise aber gerne auf die Veröffentlichung des Auswärtigen Amtes, die die Position der Bundesministerin widerspiegelt: "Auch wenn wir immer wieder hören, dass Israel sich um besseren Schutz von Zivilisten bemühe - die israelische Armee muss sicherstellen, dass sie im Ergebnis effektiv geschützt werden. Absichtserklärungen reichen nicht aus."
Frage von Bernd H. • 26.04.2024
Antwort von Anja Reinalter Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2024
Frage von Bernd H. • 19.02.2024
Antwort von Anja Reinalter Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2024
Damit das Sterben Unschuldiger schnellstmöglich endet und die Gewaltspirale durchbrochen wird, hat eine diplomatische Lösung für uns höchste Dringlichkeit.
Frage von Thomas S. • 21.08.2023
Antwort von Anja Reinalter Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2023
Die Take-or-Pay-Klausel greift nicht, wenn die vertraglich vereinbarten Gasmengen nicht geliefert werden.
Frage von Knut W. • 10.07.2022
Antwort von Anja Reinalter Bündnis 90/Die Grünen • 25.07.2022
Seit 2020 arbeite ich als Professorin für Soziale Arbeit an der Hochschule Kempten.
Frage von Peter K. • 07.07.2022
Antwort von Anja Reinalter Bündnis 90/Die Grünen • 25.07.2022
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat alle Optionen geprüft und hat auch das Weiterlaufen der Atomkraftwerke genauestens untersucht.
Frage von Michael K. • 23.06.2022
Antwort von Anja Reinalter Bündnis 90/Die Grünen • 25.07.2022
Im Koalitionsvertrag haben wir uns dazu verpflichtet, Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen.