Frage an Anja Piel von Michael E. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Piel aus Klimaschutzgründen sollte der Schienverkehr auch im Weserbergland gefördert werden
Wie steht es IC Verbindung auf der Hannoversch-Altenbekener Eisenbahn via hameln. Direkverbindung
Rinteln-Bielefeld und Reaktivierunder Sünteltalbahn und Rinteln-Stadthäger Eisenbahn und der Strecke nach Bodenwerder
Auch der Schutz der Buchenwälder ist ein Beitrag zum Klimaschutz Wie steht es mit dem Schutz der Buchenwälder im Deister und Süntel
Sehr geehrter Herr Ensslen,
Es ist richtig, das Klima können wir nur schützen, wenn wir überdenken, wie wir uns selbst und unsere Güter fortbewegen. Wir Grüne wollen tendenziell mehr Güterverkehr von den Straßen auf die Schienen bringen, aber auch mehr Anreize dafür schaffen, dass Menschen ihr Auto stehen lassen und mit dem Zug fahren. Die Reaktivierung stillgelegter Strecken ist dabei ein bevorzugtes Mittel, weil sie normalerweise weniger aufwändig ist als der Neubau. Allerdings kann auch sie nur unter den Vorzeichen der Haushaltslage bzw. nach der Höhe der durch den Bund vergebenden Mittel vorgenommen werden.
Der Wirtschaftsminister Olaf Lies hat vor Kurzem die Landesnahverkehrsgesellschaft (LVNG) mit der Umsetzung dieser Vorhaben beauftragt. Die LVNG erstellt hierfür derzeit in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen eine Liste von Reaktivierungs-Projekten, die dann auf ihre Machbarkeit hin untersucht werden. Näheres bezüglich der Pläne für bestimmte Trassen erfahren Sie im Wirtschaftsministerium oder bei der LVNG.
Sie haben ebenfalls Recht mit Ihrem Hinweis auf die Bedeutung der Wälder für den Klimaschutz. Bei den Buchenwäldern im Süntel und Deister handelt es sich um FFH-Gebiete. Das heißt, dass sie der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU unterliegen und als solche vor schädlichen Eingriffen geschützt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Piel
Weitere Fragen an Anja Piel
(...) vielen Dank für Ihre Frage! In der Sitzung des Ausschusses für EAusschusses für Erneuerbare Energien und Umweltameln-Pyrmont am 21.02.2018 hat Herr Baumgarten (Naturschutzamt Hameln-Pyrmont) mitgeteilt, dass die Niedersächsischen Landesforsten die vom Gesteinsabbau betroffenen Flächen nicht zur Ausweisung zum NSG angeboten haben, weil sie (leider) langfristig an den Steinbruchbetreiber verpachtet seien. Das ist ärgerlich, leider aber auch von uns Grünen kurz- oder mittelfristig nicht zu ändern. (...)
(...) Eigentümer*innen müssen zudem nachweisen, dass ihnen durch die Fortführung des Mietverhältnisses erhebliche Nachteile entstehen, wobei der Verlust potenziell möglicher Mieteinnahmen kein Nachteil im Sinne des Gesetzes ist. (...) Wir hier in Niedersachsen haben kürzlich einen Entwurf für ein Wohnraumschutzgesetz vorgelegt, mit bspw. (...)
(...) Das gebietet schon allein die politische Klugheit. Die klimapolitischen Herausforderungen etwa, vor denen wir stehen, erfordern so große Veränderungen in unserer Gesellschaft, dass es nicht funktionieren kann, wenn wir das nur einer kleinen Elite gestalten. Wir können von Menschen aber nicht erwarten, dass sie sich politisch einbringen, wenn sie mit Existenzsorgen beschäftigt sind. (...)
Sehr geehrte Frau J.,