Frage an Anita Schäfer von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schäfer!
Auf aktuell (14.11.2012) hier auf abgeordnetenwatch an Ihre Adresse gerichteten 15 Fragen haben Sie bislang nicht eine einzige Antwort erteilt.
Frage 1:
Wie erklären Sie uns diese Respektlosigkeit gegenüberder Öffentlichkeit bzw. damit auch dem Volkssouverän?
Frage 2:
Gehören Sie auch zu dem Typus von Politiker/in, der oder die gerne vor Wahlen Volksverbundenheit und Bürgernähe demonstriert, nach der Wahl aber den Fragen und Anliegen von Bürger(inne)n gezielt aus dem Weg geht?
Frage 3.
Was hindert Sie daran, hier auf abgeordnetenwatch sachlich dienliche Antworten auf die an Ihre Adresse gestellten Fragen zu erteilen?
Frage 4:
Fehlt Ihnen weitläufig die fachliche Kompetenz?
Für gewisse fachliche Defizite könnte ich bedingt Verständnis aufbringen, denn niemand kann und muss auf allen Themenfeldern kompetent sein. Nur wäre es dann Ihr Job als Bundestagsabgeordnete, dass sie sich die entsprechenden noch nicht ausreichend vorhandenen Kompetenzen bzw. Wissensbestände aneignen bzw. gegebenenfalls eine sachlich dienliche Antwort deligieren.
Frage 5:
Warum ist nicht einmal davon etwas bei Ihrem (Nicht)-Antwortverhalten fest zu stellen?
Frage 6:
Wollen Sie allen Enstes von der Öffentlichkeit, die Sie hier auf Abgeordnetenwatch schamlos seit 2009 ignorieren, nächstes Jahr in 2013 wiedergewählt werden?
Viele Grüße,
Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
als Bundestagsabgeordnete erreichen mich Tag für Tag unterschiedlichste Bürgeranliegen – im persönlichen Gespräch, telefonisch, per Post oder E-Mail. Dabei geht es um ganz unterschiedliche Fragen, um Berufsanerkennung, Schließungen von Truppenstandorten, Wehrdienstangelegenheiten, Klärungen in Renten- oder gesundheitspolitischen Fragen, Anträge auf Fördermittel und noch vieles mehr.
Angesichts der verschiedenen Möglichkeiten – sei es telefonisch, per Brief, per Fax oder auch per E-Mail – mit denen jeder, der ein Anliegen hat, direkt an mich herantreten kann, stört jedoch nach meiner Auffassung die Zwischenschaltung einer Vermittlungsinstanz. Es bedarf keines institutionellen Mittlers, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und an die Parlamentarier weiterzuleiten.
Eine Vermittlungsinstanz zwischen Bürger und Abgeordneten ist in unserem politischen System nicht nur nicht vorgesehen, sondern widerspricht auch unserem System der repräsentativen parlamentarischen Demokratie und läuft dem Prinzip des unmittelbaren Austauschs zwischen den Bürgern und ihren Abgeordneten zuwider. Zudem erachte ich es im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern als inakzeptabel, wenn diese Vermittlungsinstanz sich die Freiheit herausnimmt, Antworten zu kommentieren.
Dass ich nicht mittelbar über einen Dritten mit den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziere, stellt also keineswegs eine Missachtung des Bürgers und Souveräns dar. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Denn meine Achtung vor den Bürgerinnen und Bürgern gebietet es mir, Ihnen direkt und nicht über eine selbst berufene Vermittlungsinstanz zur Verfügung zu stehen, die eigene, zum Teil auch finanzielle Ziele verfolgt.
Sehr gerne trete ich mit Ihnen über die Kontaktdaten meiner Büros in Berlin und Pirmasens in Dialog und beantworte Ihre Fragen.
Postalisch: Anita Schäfer, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/ 227 73033
Fax: 030/ 227 76370
Anita Schäfer, MdB
Luisenstraße 39
66953 Pirmasens
Tel.: 06331/ 283529
Fax: 06331/ 285225
Per E-Mail:anita.schaefer@bundestag.de
Ihre Abgeordnete Anita Schäfer
Weitere Fragen an Anita Schäfer
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