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Anita Schäfer
CDU
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Frage von Dieter H. •

Frage an Anita Schäfer von Dieter H. bezüglich Finanzen

Werte Frau Schaefer,

wie Sie bestimmt wissen will die US Army in Weilerbach ein Ersatzhospital fuer das Landstuhler Regional Medical Center bauen will.
Meine Frage: Mit welchem Recht wird die Planung die immerhin die Summe von 127Millionen Euro kosten soll von Deutscher Seite bezahlt und aus welchen Haushaltsmitteln wird das bezahlt?
Bitte um dringende Antwort da ein oeffentliches Interesse an der Beantwortung lieget!

Hochachtungsvoll

D.Hoffmann

Ps sollten Sie diese Frage nicht beantworten koennen, bitte leiten Sie diese weiter an einen kompetenten Kollegen!

Portrait von Anita Schäfer
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hoffmann,
als Bundestagsabgeordnete erreichen mich Tag für Tag unterschiedlichste Bürgeranliegen – im persönlichen Gespräch, telefonisch, per Post oder E-Mail. Dabei geht es um ganz unterschiedliche Fragen, um Berufsanerkennung, Schließungen von Truppenstandorten, Wehrdienstangelegenheiten, Klärungen in Renten- oder gesundheitspolitischen Fragen, Anträge auf Fördermittel und noch vieles mehr.

Angesichts der verschiedenen Möglichkeiten – sei es telefonisch, per Brief, per Fax oder auch per E-Mail – mit denen jeder, der ein Anliegen hat, direkt an mich herantreten kann, stört jedoch nach meiner Auffassung die Zwischenschaltung einer Vermittlungsinstanz. Es bedarf keines institutionellen Mittlers, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und an die Parlamentarier weiterzuleiten.

Eine Vermittlungsinstanz zwischen Bürger und Abgeordneten ist in unserem politischen System nicht nur nicht vorgesehen, sondern widerspricht auch unserem System der repräsentativen parlamentarischen Demokratie und läuft dem Prinzip des unmittelbaren Austauschs zwischen den Bürgern und ihren Abgeordneten zuwider. Zudem erachte ich es im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern als inakzeptabel, wenn diese Vermittlungsinstanz sich die Freiheit herausnimmt, Antworten zu kommentieren.

Dass ich nicht mittelbar über einen Dritten mit den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziere, stellt also keineswegs eine Missachtung des Bürgers und Souveräns dar. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Denn meine Achtung vor den Bürgerinnen und Bürgern gebietet es mir, Ihnen direkt und nicht über eine selbst berufene Vermittlungsinstanz zur Verfügung zu stehen, die eigene, zum Teil auch finanzielle Ziele verfolgt.

Sehr gerne trete ich mit Ihnen über die Kontaktdaten meiner Büros in Berlin und Pirmasens in Dialog und beantworte Ihre Fragen.

Postalisch: Anita Schäfer, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/ 227 73033
Fax: 030/ 227 76370

Anita Schäfer, MdB
Luisenstraße 39
66953 Pirmasens
Tel.: 06331/ 283529
Fax: 06331/ 285225

Per E-Mail:anita.schaefer@bundestag.de

Ihre Abgeordnete Anita Schäfer

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.