Frage von Jochen T. • 24.02.2023

Antwort von Angelika Niebler CSU • 06.09.2023
Bezüglich der Rechtskonformität der Legalisierung von Cannabis gibt es berechtigte Zweifel.
EVP-Fraktion
Bezüglich der Rechtskonformität der Legalisierung von Cannabis gibt es berechtigte Zweifel.
Die EU-Taxonomie soll dazu beitragen, dass Investoren und Finanzmarktteilnehmer nachhaltige Investitionen vergleichen können. Sie ist aber derzeit zu komplex.
Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission stieß zu Recht auf erhebliche Kritik. Die unter dem Begriff „Chatkontrolle“ bekannten Maßnahmen wurden verworfen.
Auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts können Sie zahlreiche Quellen finden: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html.
Kaum ein Thema beschäftigt Bürgerinnen und Bürger sowie Politiker aller politischen Ebenen so sehr wie die Frage, wie wir mit Migration vernünftig umgehen.