Frage an Angelika Gramkow von Anne S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Schwarte,

es stimmt, die viel zu hohe Arbeitslosigkeit war und ist das drückendste Problem in Mecklenburg-Vorpommern. Als Politik haben und werden wir die Rahmenbedingungen in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Technologie und Gesundheitswirtschaft für die Schaffung von Arbeitsplätzen verbessern. Wir fördern Unternehmensansiedlung, Unternehmensnachfolge, die Bestandspflege von Unternehmen und Existenzgründungen. Als Beispiel für Letzteres sei Ihnen die Kampagne "Einfach anfangen" für mehr Unternehmergeist und als Ermutigung, sich wirtschaftlich selbständig zu machen, genannt. Unternehmensfinanzierung wird zukünftig durch das Mikrodarlehensprogramm mit Krediten bis zu 20 000 Euro (bisher 10 000 Euro) unterstützt.

Neben diesem so genannten ersten Arbeitsmarkt sind wir der Auffassung, dass wir öffentlich geförderte Beschäftigung brauchen. Es gibt viel Arbeit in wichtigen Bereichen, die für private Unternehmen nicht profitabel ist, aber gesellschaftlich notwendig, wie z.B. im sozialen, ökologischen oder auch kulturellen Bereich. Es ist aus unserer Sicht sinnvoll, nötig und machbar, hier Mittel für sozialversicherungspflichtige, Existenz sichernde Arbeitsplätze einzusetzen. Wir haben mit der überaus erfolgreichen Jugend- und Schulsozialarbeiter-Initiative bewiesen, dass dies möglich ist.

Gerade auch im Bereich des Umweltschutzes sehen wir Möglichkeiten, damit Menschen wieder in Lohn und Brot kommen. Hier möchte ich insbesondere entstandene Arbeitsplätze in den Bereichen erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe, aber auch in der Landwirtschaft mit der Veredelung und Vermarktung gesunder Produkte nennen.

Sehr geehrte Frau Schwarte,

Sie sprechen auch das Problem der notwendigen Qualifikation an. Hier setzen wir mit den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Arbeitsministeriums an. Sehr viel finanzielle Mittel aus dem Arbeitsmarkt- und Strukturentwicklungsprogramm des Landes werden für Weiterbildung und Qualifikation zur Verfügung gestellt. Dies wird auch so bleiben. Darüber hinaus ist es notwendig, die Chancengleichheit der Kinder und Jugendlichen auf eine gute Bildung durchzusetzen. Deshalb haben wir das dreigliedrige Schulsystem abgeschafft und setzen uns für das längere gemeinsame Lernen -- möglichst wieder bis zur neunten Klasse -- in der Schule ein. Wir sichern weiterhin für jeden Jugendlichen einen Ausbildungsplatz -- auch wenn wir wissen, dass wir nicht für alle einen anschließenden Arbeitsplatz haben. Und Studiengebühren wird es mit uns in Mecklenburg-Vorpommern nicht geben. Sie wissen, dass Veränderungen in pädagogischen Prozessen, die wir heute entscheiden, erst später Früchte tragen. Wir werden diesen Weg, Chancengleichheit und Bildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zu gewährleisten, konsequent weitergehen.

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Gramkow