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Angelika Gramkow
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Frage von Frank H. •

Frage an Angelika Gramkow von Frank H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Gramkow,

man stelle sich vor, drei Bedienstete der Landesverwaltung gehen zusammen auf eine Dienstreise. Die eine Bedienstete kommt aus dem Ministerium X die anderen beiden aus der Verwaltung Y. Eine der beiden Kolleginnen aus der Verwaltung Y arbeitet in Teilzeit (6 Stunden) die andere ist Vollzeitbeschäftigte.
Unterstellt man weiterhin, dass die Dienstreise über Land (wir leben in einem Flächenland) und über 11 Stunden geht, so dürfte (würde man danach gefragt werden) man logisch davon ausgehen, dass alle drei Bediensteten die gleiche Arbeitszeit anschreiben dürfen.
Aber nicht in Mecklenburg-Vorpommern! Hier haben wir eine Arbeitszeitverordnung (AZVO), die von "Schildbürgern" (ich überspitze bewußt) erdacht sein muss.
Die Bedienstete aus dem Ministerium X kann sich 11 Stunden anschreiben, weil der Dienstherr hier ein Auge zudrückt und die AZVO so auslegt, wie er diese versteht. Die Bediensteten aus der Verwaltung Y sind da schon schlechter dran. Die Vollzeitkraft kann 8 Stunden und die Teilzeitkraft nur die 6 Stunden anschreiben, weil ihr Dienstherr die AZVO streng anwendet.
Alles nur "graue Theorie", kommt in der Wirklichkeit so nicht vor, werden Sie denken.
Weit gefehlt! die Wirklichkeit ist noch viel "bunter", viel undurchsichtiger und dadurch viel ungerechter. Ursache dafür ist die vom Ansatz her sicher gut gemeinte am Ende allerdings absolut verkorkste AZVO.
Am meisten leiden unter der AZVO die Außendienstler. Nun stellen einige hohe Beamte bereits neue (schlechte) Gedanken hinsichtlich der AZVO und ihrer Auswirkungen für die Außendienste an.
Ich würde von Ihnen gerne wissen wollen, ob Sie das Problem AZVO kennen und ob Sie als Abgeordneter mit dafür Sorge tragen, dass die Ungerechtigkeiten die die aktuelle AZVO mit sich bringt in der kommenden Legislaturperiode mit ansprechen und bereinigen werden.

Mit freundlichem Gruß

Frank Höhne

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Höhne,

die von Ihnen geschilderten Auswirkungen der Arbeitszeitverordnung des Landes sind mir so konkret nicht bekannt. Natürlich ist es mein Anliegen, solche Probleme aufzugreifen. Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass meine neue Fraktion sich in ihrer Arbeit mit der Umsetzung der Arbeitszeitverordnung beschäftigt. Dabei werden wir die Personalräte und Gewerkschaften als auch die Landesverwaltungen einbeziehen. Es muss darum gehen, auftretende Ungerechtigkeiten in Auslegung der AZVO, z.B. in § 9a, zu korrigieren.
Es wäre schön, wenn ich zu dem Geschilderten konkretere Hinweise bekommen könnte. Ich bitte Sie deshalb, mir zu einem Gespräch zur Verfügung zu stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Gramkow