Frage an Angelika Graf von Maximilian A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Graf,
die große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt die Situation von Familien zustärken bzw. zuverbessern. Medienwirksam wurde das Kindergeld zum Anfang des Jahres erhöht, wodurch die große Koalition viel Lob erhielt, nicht zuletzt auch weil man sich einen Konjunturanschub damit erhofft. Nun stelle ich mir aber die Frage wie man gleichzeitig die Familienfreibeträge für freiwillig Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen streichen konnten. Das durch die Erhöhung des Kindergeldes eingesparte Geld ist somit um ein vielfaches wieder verloren und zieht gerade Familien in der Krise noch zusätzlich Geld aus der Tasche. Ich kann einfach nicht verstehen wie man sich für kleine Erleichterungen feiern lassen und gleichzeitig Freibeträge, welche viel mehr ausmachen heimlich streichen kann. Bitte erlären Sie mir das doch bitte.
Hochachtungsvoll
Maximilian Achilles
Sehr geehrter Herr Achilles,
vielen Dank für Ihre Abgeordnetenwatch-E-Mail vom 6. März 2009.
Die von Ihnen angesprochene Streichung der Familien- bzw. Kinderfreibeträge für freiwillig Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung wurde – anders als die Kindergelderhöhung – nicht vom Bundestag sondern durch die Selbstverwaltung, den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Vorher war es so, dass jede Krankenkasse selbst entscheiden konnte, wie sie mit dem Thema umgeht. Im Rahmen zur Umstellung zum Gesundheitsfonds musste der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung eine einheitliche Regelung für alle Kassen beschließen. Leider hat er die Streichung beschlossen. Die Begründung war, dass für die Kinder in solchen Fällen ohnehin kein eigener Beitrag gezahlt wird und der zusätzliche Freibetrag somit eine Doppelentlastung sei.
Die SPD-Bundestagsfraktion und das Bundesgesundheitsministerium hatten schon im Vorfeld darauf gedrängt, dass der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung keine Regelung beschließt, die Familien in bestimmten Versicherungskonstellationen zusätzlich belastet. Da der Beschluss laut dem Bundessozialgericht rechtens ist, fehlt uns eine Handhabe. Derzeit arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion aber an einer Lösung für das Problem, weil eine zusätzliche Belastung von Familien vom Gesetzgeber bzw. seitens der SPD nie vorgesehen war. Ziel ist es nun, eine gesetzliche Regelung zugunsten des Freibetrags zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Graf
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