Frage an Anette Niemeyer von Björn K. bezüglich Recht
Wurden die Gründe für das eher mäßige Abschneiden von Bündnis 90 / Die Grünen in den vergangenen Landtagswahlen ausreichend analysiert? Wenn ja, welche waren das und mit welchen Themen werden Sie in diesem Jahr versuchen, die Wähler von ihrer Sache zu überzeugen?
MfG
Björn Krombholz
Sehr geehrter Herr Krombholz,
vielen Dank für Ihre Frage.
Natürlich wurde das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl analysiert. Die Gründe für das schlechte (danke für Ihre wohlwollende Umschreibung mit dem Wort "mäßig") Abschneiden von Bündnis 90/Die Grünen sind vielfältig.
Für einen wichtigen Punkt halte ich persönlich die nur punktuell gegebene kommunalpolitische Präsenz der Grünen im Jahre 2002. Die Wählerinnen und Wähler wollen nicht allein nach Wahlprogrammen ihre Entscheidungen treffen sondern auch den Einsatz, die Glaubwürdigkeit der Menschen, die hinter den Programmen stehen beurteilen. Heute sind Grüne landesweit in Gemeinde- und Stadtvertretungen und den Kreistagen präsent, setzen sich für grüne Ziele ein und leisten anerkannte Arbeit.
Nun zu unseren Themen. Die Schwerpunktthemen sind Demokratie, Bildung sowie Umwelt und Wirtschaft. Unser Wahlprogramm können Sie auf unserer Internetseite www. gruene-werte.de nachlesen.
Da sich Ihre Frage aber direkt an mich gestellt haben, will ich Ihnen auch meine persönlichen Ziele und Sichtweisen darlegen.
Ich will mich für eine Stärkung unserer Demokratie durch mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Ich weiß, dass das ein komplizierter Prozess ist, der Zeit benötigt, es schwer macht, kurzfristige Erfolge vorzuweisen und der auf das Mittun jedes Einzelnen angewiesen ist. Aber nur darin sehe ich den Weg, um extremistischem Gedankengut und Handeln langfristig entgegenzutreten.
Ich hoffe natürlich, dass meine ehrenamtliche Arbeit in unterschiedlichen Verbänden und Gremien in den vergangenen 16 Jahren für mich und meine Ideen und Ziele spricht. Ich streite für frauen- und gleichstellungspolitische Themen, für die Interessen der Mieterinnen und Mieter, für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, eine transparente und nachhaltige Finanzpolitik und für mehr Transparenz und Mitbestimmung bei allen Planungs- und Entscheidungsprozessen. Und dies werde ich auch nach der Landtagswahl weiter tun, vielleicht ja dann auch im Landtag.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Niemeyer