Frage an Anette Niemeyer von Werner M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für ihre Frage an mich, mit der Sie ein grundlegendes politisches Thema ansprechen. Ich kann Ihnen meine Vorstellungen hier nur in Kürze wiedergeben. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.
Ich bin davon überzeugt, dass alle Menschen im entsprechenden Alter unabhängig vom Bildungsstand, körperlichen Fähigkeiten und Herkunft ihren Lebensunterhalt mit eigener Erwerbsarbeit verdienen wollen. Nur eine Aufgabe, die fordert aber auch Anerkennung schafft, ist Basis eines erfüllten, zufriedenen Lebens. Lassen Sie uns also über die Schaffung von Arbeitsplätzen sprechen. Allen Beteuerungen aus dem konservativen Lager zum Trotz werden in der Industrie keine zusätzlichen Arbeitsplätze entstehen (dem technischen Fortschritt sei Dank). Genügend Arbeit gibt es aber im Dienstleistungssektor und im sozialen und Bildungsbereich. Sie liegt förmlich „auf der Straße“. Daraus müssen aber auch Arbeitsplätze entstehen. Gerade im Bereich der Bildung (von Kitas bis Hochschulen und der Weiterbildung) steht hier der Staat in der Verantwortung, wozu eine umfassende Umverteilungen der Finanzmittel notwendig sind. Statt weiterhin in Beton muss in die Köpfe investiert werden.
Angesicht der in erheblichen Maßen fehlenden reguläre Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern ist dies viel Zukunftsmusik. Ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor ist zur Zeit noch unabdingbar.
Mit dem Arbeitslosengeld II (Hartz IV) gibt es bereits eine Art Grundsicherung für Arbeitslose. Dies ist in der Höhe als Grundsicherung natürlich nicht ausreichend, garantiert es doch nur das Überleben aber nicht die aktive Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben. Die immense Bürokratie und der Druck auf Arbeitslose sind nicht notwendig. Wo Arbeitsplätze fehlen, müssen die Arbeitslosen nicht auch noch schikaniert werden. Weiterhin kritisiere ich die zwangsweise Bildung von Bedarfsgemeinschaften. Dies führt gerade Frauen wieder in eine überholt geglaubte finanzielle Abhängigkeit von Ehemännern oder Lebenspartnern.
Um eine wirkliche Grundsicherung zu erreichen, müssen wir ehrlicherweise über die notwendigen Finanzmittel nachdenken. Ich persönlich setze mich u. a. für eine Abschaffung des Ehegattensplittings ein. Und eine Grundsicherung kann nur ein individueller Anspruch sein. Begonnen werden sollte mit der Absicherung der Kinder und Jugendlichen, denn ihre Zukunftschancen sind heute in Deutschland viel zu stark von den Einkommensverhältnissen der Eltern abhängig, ein Zustand der im Interesse der Zukunft unseres Landes schnellstens geändert werden muss.

Mit freundlichen Grüßen

Anette Niemeyer