Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 17.12.2008

(...) auch ich hätte mir einen Fortschritt in Sachen „Direkte Demokratie“ im Saarland gewünscht. Wie ich schon im letzten Jahr geschrieben habe, stimme ich Ihrem Befund zu, dass das Saarland, was die Anwendung von direktdemokratischen Instrumenten und die Ausgestaltung der Instrumente betrifft, bundesweit einen hinteren Platz einnimmt. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 14.10.2008

(...) ich bin mir bewusst, dass die Umsetzung des neuen Standortkonzeptes der Telekom viele Veränderungen für die Beschäftigten im Saarland nach sich ziehen würde. Auch aus meiner Sicht wäre es natürlich wünschenswert, die Arbeitsplätze in Saarbrücken zu erhalten und dafür setze ich mich – wie auch die CDU-Landesregierung – ein. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 27.10.2008

(...) Zur Tilgung und Rückzahlung fälliger Beträge nimmt die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH neue Kredite am Kapitalmarkt auf. Die Ermächtigung zur Anschlussfinanzierung fälliger Schulden wird im jährlichen Haushaltsgesetzt geregelt, aktuell unter § 2 Abs. 2 HG 2008. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 18.09.2008

(...) grundsätzlich möchte ich dem teilweise negativen Bild der Bundesagentur für Arbeit und ihrer Arbeitsvermittler entgegentreten. Die Bundesagentur hat sich in den letzten Jahren enorm zu ihrem Vorteil verändert und dies spiegelt sich auch in einer verbesserten Betreuung und Vermittlung wieder. Die Agentur hat sich größtenteils von einer „unbeweglichen“ Behörde in ein dienstleistungsorientierte Agentur verwandelt, dabei steht zwar außer Frage, dass sich eine solche Einrichtung immer weiterentwickeln und verbessern muss, aber da ist mir unter der Leitung von Frank-J. (...)

E-Mail-Adresse