Frage an Anette Hübinger von Johannes H. bezüglich Finanzen
Hallo Frau Hübinger,
um einige Verständnisprobleme der ganzen Diskussion um den Bundeshaushalt für mich auszuschließen, habe ich nur zwei Fragen:
- Bei wem hat die BRD ca. 1 Billion Euro Schulden?
- Und welche Regelungen zur Tilgung/Rückzahlung gibt es?
Wie soll ich ohne die Rahmenbedingungen zu kennen entscheiden, welche Partei den für mich sinnvollsten Vorschlag zur Sanierung und zur Verteilung der (nicht) vorhandenen Gelder in Soziales, Verwaltung, Verteidigung, EU, etc. macht.
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Höller,
die Verschuldung von Deutschland betrug zum 30. Juni 2008 ca. 923 Mrd. Euro. Deutschland refinanziert sich vorrangig durch die Begebung von Bundeswertpapieren in Form von Inhaberschuldverschreibungen. Die Begebung erfolgt zum großen Teil über die Bietergruppe Bundesemissionen. Die beteiligten Banken erwerben im Tenderverfahren Teile der Emissionen, um die Papiere dann weiter zu verkaufen. Konkrete Erkenntnisse über die Gläubiger der Bundeswertpapiere, die weltweit gestreut sind, liegen daher nicht vor.
Zur Tilgung und Rückzahlung fälliger Beträge nimmt die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH neue Kredite am Kapitalmarkt auf. Die Ermächtigung zur Anschlussfinanzierung fälliger Schulden wird im jährlichen Haushaltsgesetzt geregelt, aktuell unter § 2 Abs. 2 HG 2008. Demnach besteht grundsätzlich eine Kreditermächtigung in Höhe der Beträge zur Tilgung von im Haushaltsjahr 2008 fällig werdenden Krediten.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger MdB
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