Frage an Andy Grote von Otto K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Grote,
die Fahrradwege in Hamburg sind vorwiegend nicht als Fahrradweg zu nutzen, da der Zustand katastrophal ist. Was gedenken Sie und die SPD für die Instandsetzung und für den Ausbau zu tun?
Ferner verkommen die einst hervorragenden Parkanlagen und öffentliche Spielplätze. Spielgeräte werden nicht instandgesetzt sondern demontiert. Was werden Sie ändern damit die Kinder in Hamburg diese Plätze nutzen können?
Mit freundlichem Gruß
Otto Kroeger
Sehr geehrter Herr Kroeger,
Sie haben absolut Recht was den Zustand der Hamburger Radwege anbelangt. Ursache für den desolaten Zustand ist, dass der CDU-Senat gleich nach Regierungsübernahme die Haushaltsmittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der Radwege vollständig gestrichen hat, so dass jahrelang keinerlei Instandhaltungsarbeiten durchgeführt werden konnten, von einem Ausbau des Radwegenetzes ganz zu schweigen. Erst im Vorfeld der Bürgerschaftswahlen wurden wieder Mittel bereit gestellt, aber viel zu wenig, um den Investitionsstau in den Griff zu bekommen.
Der SPD-geführte Senat hatte 2001 bereits mit dem Aufbau des sog. "Velo-Routen-Netzes" begonnen, die Arbeiten sind mit dem Regierungswechsel eingestellt worden. Auf diesem Konzept aufbauend wird ein neuer Senat ein leistungfähiges "Radwegealltagsnetz" aufbauen, mit dem zunächst die wichtigsten Radwegeverbindungen (wieder-)hergestellt werden. Ziel ist eine deutliche Steigerung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr. Außerdem wird es auch wieder Unterhaltungsmittel im Haushalt geben, mit denen die Bezirke die vernachlässigten Radwege ertüchtigen können. Der Bezirk Mitte wird sich dabei auch um die Radwege in Horn kümmern!
Die öffentlichen Grünanlagen sind zum Teil in einem schwierigen Zustand, weil das Personal in den bezirklichen Gartenbauabteilungen, das für die Pflege zuständig ist, unter dem Spardruck des Senats massiv abgebaut werden musste. Ein neuer Senat wird das Ziel verfolgen, Hamburgs Grünanlagen wieder in einen besseren Zustand zu versetzen. Die öffentlichen Parks und Grünflächen haben neben ihrer Erholungsfunktion auch eine wichtige Klimaschutzfunktion. Wieviel Mittel wofür konkret bereit gestellt werden können, wird davon abhängen, welche Haushaltssituation wir vorfinden werden.
Die öffentlichen Kinderspielplätze müssen attraktiv, sicher und voll funktionsfähig sein. Allerdings ist hier vom Bezirksamt Mitte in den letzten Jahren auch viel passiert. Insofern würde ich Sie bitten, mir die Spielplätze in Horn zu nennen, auf denen die Spielgeräte demontiert wurden, damit ich Ihnen dazu konkret Auskunft geben kann.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Grote
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