Frage an Andreas Wehr von Michael P. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Pohl,
wie in allen Städten und Gemeinden Deutschlands sind die öffentlichen Angebote für Jugendliche auch in Berlin in den letzten Jahren immer weiter reduziert worden. Der Grund dafür ist in der notorischen Unterfinanzierung der Länder und Kommunen zu suchen. An dieser misslichen Situation wird sich erst dann Grundlegendes ändern, wenn die finanzielle Ausstattung hier entscheidend verbessert wird. Dies verlangt aber eine andere Steuerpolitik, die dazu führt, dass sich Wohlhabende und große Unternehmen sehr viel stärker als bisher wieder an der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben beteiligen. Die Linkspartei tritt daher u. a. für die Anhebung des Spitzensteuersatzes, für eine Gemeindesteuerreform und für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein. Eine moderate Vermögenssteuer würde allein Berlin Mehreinnahmen von 800 Millionen Euro bringen. Mit den Steuermehreinnahmen soll ein Zukunftsinvestitionsprogramm für kommunale Investitionen und für die Verbesserung des Bildungsangebots aufgelegt werden. Dann können auch in Reinickendorf Jugendheime wieder geöffnet und die wenigen noch bestehenden besser ausgestattet werden.

Die Linkspartei in Reinickendorf hat sich in den letzten Jahren immer wieder an Aktionen gegen faschistische Umtriebe im Bezirk beteiligt. Wir haben damit auch Jugendliche ermutigen wollen, sich mit der braunen Gefahr kritisch auseinander zu setzen. Antifaschistischen Jugendgruppen wurden zudem Räumlichkeiten der Partei in Reinickendorf zur Verfügung gestellt. Dies werden wir auch in Zukunft tun.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Wehr