Frage an Andreas Wehr von Saskia T. bezüglich Bildung und Erziehung

Liebe Saskia Tillack,

gern beantworte ich Ihre Fragen:

zu 1).
Nein. Die Linkspartei.PDS lehnt Studiengebühren grundsätzlich ab.

zu 2).
Ja, mit der Einführung von Studiengebühren werden vor allem Jugendliche aus Arbeiterfamilien es zukünftig sehr viel schwerer haben, ein Studium aufzunehmen bzw. erfolgreich zu beenden. Die Perspektive, am Ende des Studiums ohne Job aber dafür mit einem Berg von Schulden dazustehen, wird zukünftig viele Abiturientinnen und Abiturienten aus den unteren sozialen Gruppen vor einem Studium zurückschrecken lassen. Ich weiß dabei, wovon ich rede. Als Arbeiterkind, das erst über ein Aufbaugymnasium das Abitur machen konnte, hätte ich unter den Bedingungen von Studiengebühren nie die Chance für ein Studium gehabt.

zu 3).
Gegen den Bau von Denkmälern ist an sich nichts einzuwenden, wenn sie geeignet sind wirklich zum Nachdenken anzuregen. Für Arbeitsmaterialien und Lehrkräfte muss aber auf jeden Fall genügend Geld zur Verfügung stehen. Aus Sicht der Linkspartei.PDS haben gegenwärtig die Länder und Kommunen vor allem deshalb zu wenig Mittel, etwa für Schulen, da sich die Reichen und die großen Unternehmen zunehmend ihrer Steuerzahlungspflicht entziehen. Dies wollen wir ändern. Allein die Weidereinführung der Vermögenssteuer würde dem Land Berlin 800 Mio. Euro bringen. Mit diesem Geld könnte man hier leicht auf viele Kürzungen verzichten.

zu 4).
Mehr Arbeitsplätze wird es in der Privatwirtschaft nur geben, wenn die Aussicht besteht, dass mit diesen zusätzlichen Arbeitskräften auch mehr produziert wird. Wir brauchen daher eine Stärkung der Binnenkaufkraft. Das erreicht man aber nicht mit weiteren Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben sondern mit höheren Löhnen, damit auch mehr ausgegeben werden kann. Erforderlich ist zudem ein Zukunftsinvestitionsprogramm zur Stärkung der öffentlichen Nachfrage. Sehr viel mehr Arbeitsplätze, auch für geringer Qualifizierte, werden aber erst dann entstehen, wenn die Arbeit gerechter verteilt wird. Gegenwärtig arbeiten sich viele Beschäftigte kaputt und schieben sogar noch Überstunden, während zugleich fast 5 Millionen Menschen arbeitslos sind. Wir brauchen daher eine deutliche Arbeitszeitverkürzung für alle.

Die jährlich wiederkehrende Lehrstellenmisere ist für die Linkspartei.PDS ein besonderes Ärgernis. Die Rot/Grüne- Bundesregierung begnügt sich damit, an die Unternehmen zu appellieren mehr auszubilden. Tatsächlich fehlen aber jedes Jahr immer mehr Ausbildungsplätze. Es muss daher gesetzlich geregelt werden, dass die Unternehmen, die nicht ausbilden, einen Ausgleich zu zahlen haben. Dieses Geld soll dann jenen Unternehmen zugute kommen, die über den Bedarf hinaus ausbilden.

zu 5).
Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist sozial ungerecht, da sie als Konsumsteuer alle belastet, also auch diejenigen, die nur ein sehr geringes Einkommen haben, etwa Rentner und Empfänger von Arbeitslosengeld II. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer entzieht zudem Kaufkraft und lässt die Arbeitslosigkeit weiter steigen. Auch wird damit die Schwarzarbeit noch attraktiver gemacht. Die Linkspartei.PDS will stattdessen die direkten Steuern für die Besserverdienenden erhöhen, etwa durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

Der gegenwärtig hohe Ölpreis ist u. a. Ergebnis weltweiter Spekulation. Der kann daher auch nur international begegnet werden. Angesichts der hohen Benzinpreise würden die Belastungen für die Arbeitnehmer aber noch zusätzlich steigen, würde man – wie es CDU/CSU und FDP fordern – auch noch die Pendlerpauschale bei der Einkommensteuerveranlagung kürzen bzw. streichen. Dies lehnen wir ab.

Geben Sie bitte diese Antworten auch Ihren Mitschülern zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Wehr