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Andreas Trunschke
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Frage von Diana N. •

Frage an Andreas Trunschke von Diana N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

1. Deutschland gehört zu denen wenigen Staaten der westlichen Welt, in denen der Dalai Lama noch nie von einem amtierenden Regierungschef empfangen worden ist.

Wird Ihre Fraktion im Falle einer Regierungsverantwortung darauf drängen, dass dies Versäumnis endlich nachgeholt wird und der Dalai Lama nach der nächsten Wahl vom Regierungschef empfangen wird?

2.Einer der besonders gravierenden Fälle von Menschenrechtsverletzungen ist das Schicksal des Panchen Lama, des zweithöchsten tibetischen Würdenträgers. Seit seiner Entführung durch die chinesischen Behörden im Mai 1995 hat ihn kein unabhängiger Augenzeuge mehr gesehen, sodass es keine verlässlichen Informationen über seinen Verbleib gibt.
a] Welche Möglichkeiten der Einflussnahme auf die chinesische Führung sehen Sie, um das Schweigen um den Panchen Lama zu brechen?
b] Sind Sie bereit in diesem Fall auch Wirtschaftssanktionen in Erwägung zu ziehen, um etwas über das Schicksal des Panchen Lama in Erfahrung zu bringen?

3. Bundeskanzler Schröder hat sich mit Nachdruck für eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen die VR China eingesetzt.

Welche Position vertritt Ihre Fraktion in der Frage? Sind Sie bereit, sich für den Fortbestand des Waffenembargos zu engagieren?

Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen meine Fragen zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
D. Niewar

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Diana Niewar,

gern beantworte ich Ihre Fragen, obwohl ich befürchte, dass ihnen meine Antwort unzureichend erscheinen wird.

Ich selbst achte den Dalai Lama und lese gelegentlich ein Buch von ihm. Ich sehe erhebliche Gefährdungen des tibetianischen Volkes durch die chinesische Politik, allerdings auch Unterstützung. Am Ende bin ich dafür, das Tibet selbst über seine Zukunft entscheiden muss. Welche außenpolitischen Mittel dabei seitens der BRD die geeignetsten sind, kann ich gegenwärtig nicht beurteilen. Dazu habe ich mich bisher
insgesamt zu wenig mit diesem Problem beschäftigt. Wirtschaftssanktionen halte ich jedoch für ungeeignet. Das Waffenembargo sollte dagegen aufrechterhalten werden, schon weil ich grundsätzlich gegen den Export von Waffen bin.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Trunschke