Frage an Andreas Storm von Thomas H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Storm,
mein "Vorredner" hatte zwar schon eine Frage zum Thema steigende Mineralölpreise an Sie gestellt, Sie hatten diese auch schon beantwortet, ich würde hier jedoch noch einen anderen Aspekt anführen wollen: Die Spekulation auf den Ölpreis.
Hier interessiert mich, ob es derzeit Debatten innerhalb des deutschen Bundestages gibt, auf internationaler Ebene gegen die ungebremste Finanzspekulation auf Rohstoffe - und natürlich auf Öl - entgegenzuwirken.
Dollarverfall und Ölpreisspekulation erscheinen mir nämlich als die Hauptursachen der derzeit zu erlebenden Preishause.
Gegen ersten Punkt, den schwachen Dollar, wird eine deutsche Bundesregierung sicherlich wenig tun können, ich würde aber von einer souveränen, dem Gemeinwohl verpflichteten Regierung erwarten, dass sie zumindest gegen die Spekulation ein deutlichen Vorstoß auf internationaler Ebene unternimmt.
Mit freundlichen Grüßen.
Thomas Heyn, Darmstadt
Sehr geehrter Herr Heyn,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über die Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de, in der Sie das Thema „Spekulationen auf den Ölpreis“ angesprochen haben.
Derzeit findet eine breite Diskussion und Berichterstattung über die Hintergründe der jüngsten Ölpreisentwicklung in der Öffentlichkeit statt, die auch die Vorwürfe der „Spekulation“ nicht aussparen. So ärgerlich die derzeitige Ölpreisentwicklung auch ist, so schwer erscheint es, die Spekulationen am Schopfe zu packen und dabei auch noch ihren Beitrag an den Ölpreissteigerungen zu konkretisieren.
Auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hält einen Zusammenhang zwischen Ölpreissteigerungen und Finanzmarkttransaktionen nicht für ausgeschlossen und wirkt daher sowohl im Rahmen des Internationalen Energieforums (IEF), als auch bei G8-Treffen darauf hin, dass der Zusammenhang zwischen den Finanzmärkten und dem Ölpreis näher untersucht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Storm MdB
Weitere Fragen an Andreas Storm
(...) Selbstverständlich will niemand die Steuern zusätzlich rückwirkend für das Jahr 2009 senken. Auch eine Steuerreform, die schon im kommenden Jahr in Kraft treten sollte, wäre schon alleine zeitlich gar nicht mehr zu schaffen. Deshalb sind ihre diesbezüglichen Überlegungen hinfällig. (...)
Sehr geehrter Herr Maicher, sehr geehrter Herr Gerbig,
haben Sie Dank für Ihre Fragen zum Thema Steuerentlastung über das Internetmedium Abgeordnetenwatch. Da beide Fragen das gleiche Thema betreffen, antworte ich Ihnen gemeinsam.
(...) Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen kann eine solide Finanzpolitik in der nächsten Wahlperiode drei Kernelemente vereinen: (...)
(...) Meinem Erachten nach, gibt es heutzutage ausreichend Möglichkeiten Polizisten, die ihr Amt nicht rechtmäßig ausüben, identifizieren zu können. (...)