Frage an Andreas Storm von Thomas B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Böhme,

haben Sie vielen Dank für Ihre drei Fragen.

zu Frage 1:
In den vergangenen Jahren hat in der Bevölkerung ein deutliches Umdenken im Umgang mit dem Rauchen stattgefunden. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse haben zu einer Neudefinierung der Altersbegrenzungen geführt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Nichtrauchern, gerade in Bezug auf den Schutz der Gesundheit, bewusst. Aus diesem Grunde wurde versucht ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden sowie der Gastronomie per Bundesgesetz zu veranlassen. Aufgrund des föderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland liegen die gesetzlichen Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Gaststätten jedoch in der Hand der Bundesländer. Aus diesem Grund hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer beraten, wie eine einheitliche Regelung in Deutschland aussehen könnte. Die Inhalte einer solchen Regelung sollen bis Mitte 2007 erarbeitet werden. Für die Bundeskanzlerin steht jedoch fest, dass in allen öffentlichen Bundesgebäuden ein absolutes Rauchverbot eingeführt werden soll. Angemerkt sei noch, dass die hessische Regierung in dieser Frage eine Vorreiterrolle innehat. Die hessische Kultusministerin Karin Wolff hat durch ein absolutes Rauchverbot in hessischen Schulen, dass im übrigen auch für die Lehrkörper gilt, nicht nur dem öffentlichen Ansinnen, sondern auch der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler wie auch der Lehrerinnen und Lehrer Rechnung getragen.

zu Frage 2:
Meiner Meinung nach hängt diese Frage nicht zwingend mit der Stärke der Tabak-Lobby in Deutschland zusammen. Wie in meiner Antwort zur Frage 1 möchte ich darauf verweisen, dass in Bezug hierzu erst in den vergangenen Jahren auf gesellschaftlicher Ebene eine eingehende und intensive Diskussion stattgefunden hat. Die Erkenntnisse dieser Diskussion in Verbindung mit den wissenschaftlichen Untersuchungen haben zu einem vermehrten Wunsch des (gesundheitlichen) Schutzes von Nichtrauchern geführt. Die Anstrengungen der jetzigen Großen Koalition sind Ergebnis dieses veränderten Wahrnehmungsbildes.

zu Frage 3:
Die Zuständigkeiten der Tabaksubventionierung liegen seit geraumer Zeit auf der europäischen Ebene. Im April 2004 haben sich die europäischen Landwirtschaftsminister in Luxemburg darauf geeinigt, die Subventionen für den Tabakanbau in der EU in Höhe von knapp einer Milliarde innerhalb einer Übergangszeit von 6 Jahren (bis 2010) abzubauen.