Frage an Andreas Storm von Nina H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Frau Heuß,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 16. September 2005, in welchen Sie mich auf die Unternehmensentlastung und den Arbeitnehmerschutz ansprechen.

Unser Ziel ist es keineswegs einfach nur die Unternehmen zu entlasten oder gar den Arbeitnehmerschutz abzubauen! Ein hoch entwickeltes Land mit hohen Arbeitskosten kann nur mit innovativen Gütern und Dienstleistungen sowie der Schaffung und Mehrung von Wissen Geld verdienen. Um weiterhin hohe Löhne aushandeln zu können müssen wir also um soviel besser sein, wie wir teurer sind. Das ist keine bloße Politik „pro Unternehmer“ sondern liegt im Interesse jedes einzelnen Arbeitnehmers. Vorsprung durch Innovation ist tatsächlich der einzige Weg, um Wohlstand und Beschäftigung am Standort Deutschland dauerhaft zu sichern.

Wir schaffen neue Chancen für Arbeit durch einen flexiblen Kündigungsschutz. Wer Arbeit hat, behält seinen Kündigungsschutz. Wer Arbeit sucht, erhält neue Chancen: Für Neueinstellungen wird das Kündigungsschutzgesetz in Betrieben bis zu 20 Mitarbeitern ausgesetzt. In anderen Betrieben wird er für Neueinstellungen erst nach zwei Jahren wirksam. Bei Abschluß eines neuen Arbeitsvertrages kann auf Kündigungsschutzklagen zugunsten einer Abfindung verzichtet werden.

Den von Ihnen hergestellten Zusammenhang zwischen einem abgeschlossenen Hochschulstudium und dem Risiko, arbeitslos zu werden, läßt sich so nicht nachweisen. Selbstverständlich kann auch ein Akademiker von Arbeitslosigkeit betroffen sein. Tatsächlich ist das Studium aber eine ökonomisch rentable Investition in die Zukunft. Hochschulabsolventen haben in der Regel ein höheres Einkommen und ein deutlich geringeres Risiko der Arbeitslosigkeit als der Durchschnitt der Nicht-Akademiker. Das Eigeninteresse der Akademiker an einer guten Ausbildung ist unübersehbar.

Deutschland ist in Ermangelung des Besitzes an Rohstoffen auf Innovationen, die nur durch Top-Leistungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich entstehen, angewiesen. Der Unionsfraktion ist es daher ein besonderes Anliegen, die Abwanderung von Akademikern und Wissenschaftlern (so genannter „Braindrain“) zu verhindern, die Abbruchquoten insgesamt vermindern und die Effizienz des Hochschulsystems zu steigern.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Storm, MdB