Frage an Andreas Storm von Dieter P. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Pütter,

vielen Dank für Ihre Email vom 6. September 2005, in welcher Sie mich um Stellungnahmen aus dem Bereich Energiepolitik bitten.

Wird das Schwarzbuch zur Energiepolitik in Ihr Regierungsprogramm einfließen?

Das Schwarzbuch stellt eine nüchterne Zusammenstellung bekannter und öffentlicher Fakten der Versäumnisse von Rot-Grün in der Energiepolitik dar. Es soll eine offene und unvoreingenommene Diskussion anstoßen. Die Sachverhalte sind fachlich absolut belastbar. Die nur in einzelnen Themenfeldern erfolgenden Wertungen werden vollständig von den aktuellen Partei- und Fraktionsbeschlüssen gedeckt. Auch richtet sich die Kritik nicht gegen den Einsatz der Erneuerbaren Energien, sondern lediglich gegen das ökonomisch wie ökologisch ineffiziente Fördersystem EEG (Erneuerbares Energiegesetz). Im Gegenteil: den erneuerbaren Energien wird eine wichtige Bedeutung im nachhaltigen Energiemix beigemessen.

2. Warum will die CDU den Anteil der regenerativen Energien auf 12, 5 % beschränken?

Mit Blick auf Technologieentwicklung, Ressourcenschonung und vorsorgenden Klimaschutz leisten die erneuerbaren Energien einen zunehmend wichtigen Beitrag. CDU und CSU setzen sich deshalb in ihrem Regierungsprogramm zum Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien am deutschen Stromverbrauch auf mindestens 12,5 Prozent zu erhöhen.

3. Was will die CDU unternehmen, um die Stromhersteller zu Preissenkungen zu zwingen? Wäre da nicht die von Ihnen beabsichtigte Verlängerung der AKW-Laufzeiten eine Chance, die wenigen Großunternehmen zu einer Preissenkung zu zwingen?

CDU und CSU sprechen sich in ihrem Regierungsprogramm dafür aus, die Betriebsdauer deutscher Kernkraftwerke ausschließlich an der Gewährleistung des größtmöglichen Sicherheitsniveaus jeder Anlage zu orientieren. Gegebenenfalls bedeutet dies, daß bestehende Anlagen mit modernsten Sicherheitstechnologien nachgerüstet werden müßten, um eine Verlängerung der Laufzeiten zu erlangen. Die durch längere Restlaufzeiten der Kernkraftwerke resultierende höhere Rendite muß sich auch in niedrigeren Strompreisen niederschlagen.

Eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken würde zu mehr Versorgungssicherheit führen, dem Klimaschutz dienen und sich positiv auf die Energiepreise auswirken. Über die genaue Ausgestaltung wird mit den Energieversorgern noch zu verhandeln sein. Eine freiwillige Selbstverpflichtung könnte dazu ein möglicher Ansatz sein.

Ich hoffe, Ihnen mit mit meinen Ausführungen geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Andreas Storm, MdB