Frage an Andreas Schwarz von Emma S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Späth,

eine Autoprämie haben wir als Bundes-SPD schon vor den Verhandlungen dieser Tage abgelehnt. Daher freue ich mich auch, dass das gestern beschlossene Konjunkturpaket ohne eine solche Prämie kommen wird.

Bei dem Konjunkturpaket ging es uns in erster Linie um Investitionen und darum, die Kaufkraft vor allem von Familien zu erhöhen. Wir werden die Mehrwertsteuer zeitweise von 19 auf 16 % bzw. von 7 auf 5 % senken. Hiervon wird jede/r Verbraucher/in in Deutschland profitieren. Vor allem aber werden kleine und mittlere Einkommen profitieren, die einen Großteil ihres Geldes für Konsumausgaben aufwenden.

Wir wissen auch, dass Familien mit Kindern gerade eine schwierige Zeit durchmachen. Nicht nur als Anerkennung ihrer Leistungen, sondern auch in dem Bewusstsein, dass Familien mit Kindern meist wenig finanziellen Spielraum haben, wird es eine 300 € Prämie pro Kind geben. Bei Großverdienern soll der Bonus mit dem Kinderfreibetrag verrechnet werden. Ebenfalls von Gewicht für Familien: Mit drei Milliarden Euro wird der Ausbau von Kindertagesstätten und Ganztagsschulen gefördert. Für Alleinerziehende wiederum, von denen viele schon vor der Coronakrise unter der Armutsgrenze lebten, wird der abzugsfähige Entlastungsbetrag bis Ende 2021 auf 4000 Euro verdoppelt.

Stromsteuern wie die EEG-Umlage wirken regressiv, sie belasten kleine und mittlere Einkommen überproportional stark. Daher haben wir dafür gesorgt, dass die EEG Umlage gedeckelt und dadurch nicht weiter steigen wird.

Wir führen eine "Sozialgarantie" ein. Durch Kurzarbeit und vermehrter Arbeitslosigkeit stehen auch die Sozialversicherungen unter Druck. Deshalb verhindern wir durch eine Garantie, dass die Beiträge insgesamt nicht über 40 Prozent steigen sollen.

Wir entlasten die Kommunen und Städte. In dem wir drei Viertel der Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern übernehmen, werden Städte und Gemeinden um mehr als vier Milliarden Euro entlastet. Damit erweitern wir ihren Investitionsspielraum.

Zuletzt: Auch der ökologische Askept kommt meiner Meinung nach nicht zu kurz. Mit einer "Nationalen Wasserstoff-Strategie" wollen wir erreichen, dass in Zukunft auf breiter Front Wasserstoff als Treibstoff eingesetzt werden kann. Wir fördern Forschung und Entwicklung mit insgesamt neun Milliarden Euro. Dazu kommen zahlreiche Programme zum Ausbau von E-Auto-Ladesäulen (2,5 Milliarden €) oder der Flottenmodernisierung von Airlines (eine Milliarde €). Der Zuschuss für den Kauf eines E-Autos wird auf bis zu 6000 € verdoppelt. Insgesamt wird sich das Investitionsvolumen für Klimaschutz und Zukunftstechnologien auf ca. 50 Milliarden € belaufen.

Ich finde, dass uns als SPD mit diesem Konjunkturprogramm ein riesen Wurf gelungen ist. Wir kurbeln die Wirtschaft wieder an und sorgen dafür, dass das Geld vor allem bei denen ankommt, die es nötig haben. Ich bin gerade in diesen Tagen überaus froh, dass wir mit in der Regierung sitzen. Denn es zeigt sich, dass wir in dieser Position viel Positives für unser Land erreichen können.

Beste Grüße und bleiben sie gesund

Andreas Schwartz