Frage an Andreas Schwarz von Oskar M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Mils,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gemeinsam mit meiner Bayreuther Kollegin Anette Kramme (SPD) werde ich mich in den kommenden Jahren für die Anliegen Oberfrankens einsetzen.

Bei meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter spielen für mich die Anliegen der Kommunen eine entscheidende Rolle. Als stellvertretender Sprecher der AG Kommunales in der SPD Bundestagsfraktion konzentriert sich ein wichtiger Teil meiner Berliner Arbeit auf dieses Themenfeld. Ich selbst war viele Jahre Bürgermeister, bin noch Kreisrat in Bamberg und weiß, die kommunalpolitische Ebene ist den Menschen am nächsten. Deshalb müssen wir Parlamentarier bei unseren Entscheidungen in Berlin die Interessen vor Ort berücksichtigen. Die Zusammenarbeit mit den lokalen Politikern ist deshalb nicht nur wichtig, sondern Grundlage. Hier bekomme ich die Impulse und Themen, die ich anschließend mit nach Berlin nehme.

Neben der Stärkung der Kommunen ist für mich als Finanzpolitiker zum Beispiel die Bekämpfung von Steuerkriminalität ein wichtiger Schwerpunkt. Die Bürgerversicherung ist in meinen Augen eine Frage der Gerechtigkeit. Die Bildung der Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.

Sie nennen konkrete Themen, die ich bereits während der vergangenen Legislaturperiode begleitete. Diese greifen ineinander. Gegen Landflucht muss man natürlich die Infrastruktur der Kommunen stärken. Ich sehe da zum Beispiel noch Nachholbedarf beim Thema Breitbandausbau, insbesondere im ländlichen Raum. Die ärztliche Versorgung muss flächendeckend garantiert werden.
Ein sehr gutes Mittel der Ortsentwicklung und der Bürgerbeteiligung ist die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Programmen. Hier ist es Aufgabe die Fördertöpfe ausreichend zu füllen.
Für mich hat nicht nur der Coburger ICE-Halt Bedeutung, sondern damit verbunden auch die Anbindungen in der gesamten Region. Ich denke da zum Beispiel an den IC-Halt in Ludwigstadt. Vom Ausbau der Strecken und Fahrpläne profitieren nicht nur konkret die betroffenen Pendler vor Ort, sondern der gesamte Verkehrsraum. Aus diesem Grunde gibt es gerade in Berlin immer wieder Gespräche mit dem Vorstand der Bahn, um die oberfränkischen Positionen zu verdeutlichen.

Daneben gibt es natürlich viele Themen, die mich in den kommenden vier Jahren beschäftigen. Von einigen Problemen oder Herausforderungen wissen wir jetzt noch nichts. Hier bin ich natürlich auf den Input und die Fragen aus der Bevölkerung angewiesen. Ich lade Sie deshalb ein, mit mir in Kontakt zu bleiben und mich bei meiner Arbeit in Zukunft zu begleiten. Mein Wahlkreisbüro (Kontakt unter: www.spd-schwarz.de) steht Ihnen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz