Frage an Andreas Schwarz von Sabine R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Reichert,

ich nehme nochmals gerne Stellung zu Ihren Fragen vom 27. Mai 2013.

Zu 1.: Ein vertakteter Zug ist ein in regelmäßigen, sich periodisch wiederholenden Abständen verkehrender Zug. Im Allgemeinen wird der Taktfahrplan den gesamten Tag beibehalten. So verkehrt bspw. der Regionalzug von Stuttgart nach Tübingen immer zur Minute 22. Das verstehe ich unter somit unter einem vertakteten Zug.

Ein nicht vertakteter Zug verkehrt nicht in sich periodisch wiederholenden Abständen. Als Beispiel können Sie den IC um 18.50 nach Tübingen nehmen.

Gut lässt sich das auch in der Gegenrichtung festmachen: In Taktlage verkehrt der Regionalexpress, der zur Minute 38 in Stuttgart eintrifft – und außerhalb der Taktlage verkehrt als nicht vertakteter Zug ein IC, der um 7.10 in Stuttgart eintrifft.

Zu 2. und 3.: Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben.

Das Land Baden-Württemberg hatte bereits vor der Landtagswahl im März 2011 einen Finanzierungsvertrag (FinVe) abgeschlossen.

Daher haben wir das S21-Kündigungsgesetz zur Volksabstimmung gebracht, um eine Möglichkeit zur Beendigung der FinVe zu schaffen. Leider hat das S21-Kündigungsgesetz keine Mehrheit erhalten. Das Land ist demnach verpflichtet, seinen Leistungen nachzukommen. Im Gegenzug ist die Deutsche Bahn AG verpflichtet, das Ihrige zu tun.

Stuttgart 21 ist ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG. Die Deutsche Bahn AG ist Bauherrin und Vorhabenträgerin. Das Land leistet einen Zuschuss. Daher hat die Deutsche Bahn AG auch für den umfassenden Brandschutz zu sorgen.

Klar ist für uns, dass die Deutsche Bahn AG sämtliche Leistungen aus dem Finanzierungsvertrag in Einhaltung mit den einschlägigen Rechtsvorschriften zu erfüllen hat. Hierzu gehört auch, dass jeweils eine genehmigungsfähige Planung vorgelegt wird. Daher darf es insbesondere beim Brandschutz keine Kompromisse geben. Herr Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat hierauf zusammen mit Herrn Finanzminister Nils Schmid hingewiesen.

Die Leistungen des Landes bei Stuttgart 21 richten sich nach dem FinVe. Es besteht nach dem Finanzierungsvertrag keine Verpflichtung zu weiteren Leistungen. Der Kostendeckel gilt. Das Land wird sich an Mehrkosten oberhalb von 4,526 Mrd. € nicht beteiligen. Die Sprechklausel bedeutet nicht, dass das Land mehr (als 930 Mio. €) bezahlen muss

Die Deutsche Bahn AG muss für vollständige Transparenz bei den Kosten, Chancen und Risiken sorgen und auch die Projektrisiken darstellen.

Zu 4.: Ich kann nur für mich bzw. meine Fraktion sprechen: Wir erwarten von der Deutschen Bahn AG einen umfassenden Brandschutz. Stuttgart 21 ist schließlich ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG. Daher muss sie dem Brandschutz auch gerecht werden.

Zu 5.: Ich hoffe, dass Sie anhand unserer Äußerungen und auch anhand der Drucksache 15/2813 nachvollziehen können, dass uns der Brandschutz an den Verkehrsstationen ein wichtiges Anliegen ist.

Viele Grüße

Andreas Schwarz