Frage von Michael S. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Andreas Schmidt CDU
(...) Wir wollen durch die Zugangserschwerung die Rechte mißbrauchter Kinder im Internet besser schützen. Der Ausnahmecharakter der Regelung ergibt sich aus ihrem opferschützenden Charakter. (...)
(...) Anders als bei Opel standen hinter dem Arcandor-Konzern solvente inländische Investoren, die sich jedoch selbst nicht bereiterklärten, die drohende Insolvenz abzuwenden. (...) Die Insolvenz von Arcandor gefährdet aber zunächst nicht den Weiterbetrieb der Kaufhäuser und Reisebüros. (...)