Frage an Andreas Schmidt von Stefan W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
wie stehen Sie zum Thema "Direkte Demokratie"? Was halten Sie beispielsweise vom Vorschlag des Vereins für Mehr Demokratie e.V. ( http://www.mehr-demokratie.de/495.html ) für die Ermöglichung eines bundesweiten Volksentscheids? Können Sie Ihre Meinung erläutern?
Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Würth
Sehr geehrter Herr Würth,
vielen Dank für Ihre Frage vom 1. Juni 2008 zum Thema "Direkte Demokratie".
Selbstverständlich bin ich für neue Wege der Bürgerbeteiligung, etwa über www.abgeordnetenwatch.de offen, welches vom Verein Mehr Demokratie e. V. mit initiiert wurde.
Ich halte aber Volksbegehren auf Bundesebene auch nicht für ein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit, als das sie so gerne angepriesen werden. Auch die Berliner CDU hat vor kurzem beim Volksentscheid zum Erhalt des Flughafens Tempelhof erfahren müssen, daß zwar die Mehrheit der Abstimmenden gegen eine Schließung des Flughafens votierte. Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung wurde das notwendige Quorum trotzdem knapp verfehlt.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schmidt MdB
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