Frage an Andreas Otto von Daniela R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Riedel,
die Arbeit der BVV Pankow wird sehr gut im Internet dokumentiert. Unter der Adresse http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/allris.net.asp finden Sie den Sitzungsplan, Tagesordnungen, Protokolle und Drucksachen. Außerdem sind die meisten Sitzungen öffentlich. Weiterhin können Sie auch über das Büro der BVV oder über die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einiges erfahren. Ähnliches gilt für das Abgeordnetenhaus, in dem ich zukünftig die Wählerinnen und Wähler vom Arnimplatz, Falkplatz und Helmholtzplatz vertreten möchte.

Sie fragen nach positiven und negativen Aspekten der Abgabe von Entscheidungsmacht im Rahmen direkter Demokratie. Direkte Demokratie ist m.E. da besser, wo es um grundsätzliche Rahmenentscheidungen geht, wie etwa bei der jetzt anstehenden Abstimmung über Verfassungänderungen. Außerdem dann, wenn konkrete Vorhaben in einem Bezirk oder Ortsteil getan werden können oder eben nicht. Die von mir in der vorangegangenen Antwort beschriebene Abstimmung über Investitionen in einem Bezirk wäre eine klare Sache, birgt aber die Gefahr, daß vielleicht bei ungleicher Verteilung der Einwohnerschaft im Gebiet die neuen Grünanlagen immer nur in eine Ecke des Bezirks kommen. Da wird das Problem sichtbar, daß genau feststehen muss, wer eigentlich abstimmen soll. Z.B. könnte ich mir vorstellen, daß über die Gestaltung von Wohnstraßen abgestimmt wird. Die AnwohnerInnen der Straße könnten entscheiden, wie breit die Fahrbahn wird, ob und wieviel Stellplätze gebraucht werden oder ob eine Verkehrsberuhigung mittels Fahrbahnschwellen gewünscht ist. Im Falle einer großen Straße oder gar Bundesstraße wird das sehr viel schwieriger, da überörtliche Aspekte berücksichtigt und abgewogen werden müssen. Daraus kann man schlußfolgern, daß die Parlamentarier solche Entscheidungen fällen sollen, die komplizierte Abwägungsprozesse beinhalten.

Freundlichen Gruß

Andreas Otto