Frage an Andreas Leupold von Franz K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Würden Sie eine direkte Demokratie nach dem Schweizer Modell in Thüringen und Deutschland befürworten und welche Folgen würden sich daraus für das Land ergeben?
Sehr geehrter Herr König!
Seit ihrer Gründung ist der AfD eine stärkere Bürgerbeteiligung durch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente ein wichtiges Anliegen. Diese könnten zur Verlebendigung unserer repräsentativen Demokratie beitragen und einen gesamtgesellschaftlichen Konsens in neuralgischen politischen Anliegen verbreitern. Weder über die Einführung des Euro, der Eurorettung, noch über die Unterzeichnung des "Lissaboner Vertrages" sind Volksabstimmungen getätigt worden. Der Bundespräsident als unser Staatsoberhaupt wird nicht direkt gewählt, sondern von einer Bundesversammlung, die allein zu diesem Zwecke alle fünf Jahre zusammentritt. All dies sind Symptome dafür, dass der mündige Bürger in seiner Urteilskraft nicht vollständig ernst genommen wird. Deshalb fordert die AfD Thüringen in ihrem Landtagswahlprogramm einen Wandel von einer "Zuschauerdemokratie" hin zu einer "Mitmachdemokratie", in der etwa Landesgesetze durch quorengebundene Bürgerentscheide überstimmt werden könnten. Zwar lässt sich das "Schweizer Modell" in einem Land mit 80 Mio. Einwohnern nicht komplett adaptieren, dennoch würde die punktuelle Einführung plebiszitärer Elemente zu einer Vitalisierung unserer politischen Kultur führen und die Akzeptanz der Demokratie weiter vertiefen.
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Leupold
Weitere Fragen an Andreas Leupold
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