Frage an Andreas Lenz von Wolfgang S. bezüglich Innere Sicherheit
Immer wieder gibt es Terrorattentate nach dem Muster von Nizza, Berlin, Barcelona. Warum werden Fussgängerbereiche nicht durch versenkbare Pylonen geschützt?
Reicht die Phatasie der Veranwortlichen nicht soweit, oder ist es billiger die Opfer zu beklagen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihre Frage angesichts der schrecklichen Terroranschläge der letzten Zeit sehr gut nachvollziehen.
Bayern ist das sicherste Bundesland und gerade unsere Region gehört zu den sichersten überhaupt. Gleichzeitig sind islamistischer Terrorismus und Extremismus eine immense Herausforderung für unsere freie und offene Gesellschaft. Ein starker Staat muss Antworten auf diese Bedrohungen geben und die Sicherheit vor Ort weiter stärken.
Im Bayernplan gibt die CSU den Bürgerinnen und Bürgern eine Sicherheitsgarantie. Natürlich kann niemand absolute Sicherheit versprechen. Aber es wird alles Menschenmögliche für die Sicherheit der Bevölkerung getan werden. Die CSU steht für Sicherheit durch Stärke: Mit mehr Polizisten, Stärkung der nationalen Sicherheitsbehörden, Abschiebehaft für Gefährder, effektiven Einreisekontrollen und mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum.
Ihr Hinweis auf den notwendigen Schutz von Fussgängerbereichen vor Terroranschlägen ähnlich wie denen in Berlin, Nizza oder Barcelona durch Poller ist vollkommen zutreffend. Poller werden beispielsweise bereits heute zum Schutz des Münchner Oktoberfests oder der Synagoge am Münchner St.-Jakobs-Platz, aber auch an den Zufahrten zum Erdinger Herbstfest sowie zum Schutz etwa von Christkindlmärkten eingesetzt. Aus meiner Sicht sollte dieses Instrument verstärkt dort eingesetzt werden, wo es nach Abstimmung mit den kommunalen Verantwortlichen sowie der örtlichen Polizei sinnvoll erscheint. Ich werde den Hinweis gerne an den bayerischen Innenminister und CSU-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Joachim Herrmann, weitergeben.
Freundliche Grüße
Andreas Lenz
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