Jan Kopetzky
(...) Bei der Umsetzung der Energiewende ist auch das Landschaftsbild und der Naturschutz zu beachten. Daher lehne ich Windräder in der Dresdner Heide oder auf den Anhöhen um die Stadt herum ab. Ich denke, es gibt noch viele Standorte außerhalb von Ballungszentren. (...)
Sehr geehrter Herr Meschke,
(...) Eine schnelle Einigung war notwendig, da das Bundesverfassungsgericht einen vorherigen Gesetzentwurf der Koalition verworfen hatte und im September 2013 die nächsten Bundestagswahlen stattfinden. Für diesen Fall muss es natürlich ein gültiges Wahlgesetz geben. Der Ausgleich von Überhangmandaten ist der einfachste Weg, den Anforderungen des Verfassungsgerichts gerecht zu werden, wonach ein „negatives Stimmgewicht“ künftig zu vermeiden ist. (...)
(...) Ausschlaggebend für mein Zustimmung war auch, dass die Beschneidung von Jungen sich fundamental von den Folgen der Beschneidung von Mädchen unterscheidet, letzteres ist eine Verstümmelung verbunden mit lebenslangen Leiden. Eine Beschneidung bei Jungen führt in der Regel nicht zu Einschränkungen oder Schmerzen, regional empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation die Beschneidung von Jungen als medizinisch und hygienisch sinnvolle Vorsorgemaßnahme. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihren Hinweis. Meine unentgeltliche und ehrenamtliche Mitgliedschaft in einem der Beiräte dieses überparteilichen Vereins ist tatsächlich anzeigepflichtig. Das entsprechende Schreiben an den Präsidenten des Deutschen Bundestages ist bereits abgeschickt. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochenen befürchteten Fehlanreize haben wir auch in der Koalition diskutiert. Um dem entgegenzuwirken wird das Betreuungsgeld, analog zum Elterngeld, auf das Arbeitslosengeld-2 angerechnet. Den Zusammenhang bildungsfern = Kindererziehung daheim kann ich nicht nachvollziehen. (...)