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Andreas Lämmel
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Frage von Sven R. •

Frage an Andreas Lämmel von Sven R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Lämmel

angesichts der alarmierenden Daten bezüglich der konjunkturellen Entwicklung in Deutschland und des dramatischen Einbruchs der Aufträge vor allem in der Maschinenbauindustrie, die die sächsischen Unternehmen besonders hart treffen, möchte ich meine Frage an Sie erneuern, welche Maßnahmen die deutsche Politik angesichts dieser Nachrichten vorsieht, um den Konsum und die Nachfrage nach Neuwagen anzuregen.

Auch die sogenannte Abwrackprämie ist nach der Meinung von mehreren Volkswirtschaftlern und Ökonomen, die Ihren Standpunkt mehr in den Medien veröffentlicht haben, und zwar übereinstimmend mit den Ansichten in meinem Freundes- und Bekanntenkreis, nicht geeignet, die Verkaufszahlen von Kfz-Neuwagen anzuheben, die in den letzten Monaten dramatisch eingebrochen sind.

Ich möchte Sie auch daran erinnern, daß wir uns erst in der Anfangsphase der Krise befinden, denn deren Folgen für den Arbeitsmarkt, den Konsum und die Konjunktur werden sich erst in der 2. Jahreshälfte zeigen, wenn die Programme zur Kurzarbeit auslaufen und die Unternehmen ihre Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit entlassen werden, sollte sich die wirtschaftliche Lage nicht bessern. Ich glaube kaum, daß das für die CDU bei der Bundestagswahl im Herbst ohne Folgen bleiben wird.

Ich möchte deshalb noch einmal um Auskunft bitten, wie Sie zu dem Vorschlag stehen, direkte finanzielle Zuschüsse an die Käufer von Kfz-Neuwagen zu geben, die im Umfang deutlich über die sog. Abwrackprämie von 2500,- EUR hinausgehen, entsprechend des vorgeschlagenes Verkaufsmodus. Da mit der Autoindustrie meines Wissen ca. 10 % aller deutschen Arbeitsplätze direkt oder indirekt zusammenhängen, wäre das meines Erachtens ein geeigneter Schritt. Die Gefahr des Mißbrauchs, wie von Ihnen befürchtet, scheint mir darum vergleichsweise gering, angesichts der drohenden schweren Rezession, die zur Depression werden könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Rüger

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rüger,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de vom 11.02.2009. Sie wenden sich wiederholt mit Vorschlägen zur Stützung der Konjunktur insbesondere im Automobilsektor an mich, zuletzt auch mit Ihrer Email vom 22.01.2009. Mein Büro wird wegen der Vereinbarung eines Termins für ein Telefonat mit Ihnen Kontakt aufnehmen. Ich halte ein Telefonat in diesem Fall für zielführender als einen längeren Dialog auf www.abgeordnetenwatch.de, da ich Ihre Nachfragen dann direkt und abschließend beantworten kann. Ich hoffe, Sie sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Lämmel