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Andreas Lämmel
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Frage von Meyer R. •

Frage an Andreas Lämmel von Meyer R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Lämmel,

ich möchte Sie auf ein Problem speziell in Ostdeutschland hinweisen, was sich für ländliche Regionen aber auch in Städten zu einem echten Problem und strukturellem Wirtschaftsnachteil entwickelt. Es geht um Hochgeschwindigkeitszugang zum Internet DSL. Dieser ist in weiten Teilen nicht möglich, da nach der Wende Glasfasertechnik verlegt wurde, bei denen eine Nachrüstung auf DSL technisch zwar möglich ist, jedoch die Komponenten sehr teuer sind. In solche Regionen ist ein schneller Anschluss ans Internet (für Telearbeit, Dienstleistungen etc.) technisch nicht möglich oder sehr teuer (Satelliten, WiMax, Kabel) oder langsam und teuer (ISDN, Modem). Für Unternehmen und die betroffenen Bürger ist das ein eklatanter Standortnachteil. Der rosa Riese weigert sich den Ausbau vorzunehmen möchte aber gleichzeitig einen geschützten Markt für sein neues Super-Highspeednetz haben welcher noch schnellere Verbindungen erlauben soll. Nun von mir aus kann das der Anbieter ja auch bekommen, mit der Auflage die Grundversorgung zumindest für DSL flächenweit sicherzustellen.
Das wäre ein echter Beitrag zur regionalen Wirtschaftsförderung und würde den Standortnachteil für viele Regionen ausgleichen.

Was kann und will die Politik hier ändern?

Mit freundlichen Grüßen,
René Meyer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Meyer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Januar diesen Jahres auf der Plattform www.abgeordnetenwatch.de, die ich hier gerne beantworte.

Das von Ihnen aufgeworfene Problem ist ein Dauerthema und betrifft nicht nur die neuen Bundesländer. Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass ein schneller Internet-Zugang einen wichtigen regionalen Wirtschaftsfaktor darstellt. Immer wieder wird die Deutsche Telekom AG seitens der Politik gedrängt, den DSL-Ausbau um einiges zügiger voranzubringen als bisher. Die Telekom ist jedoch nicht mehr die alte Post, die Aufträge der Politik bzw. Gesellschaft brav entgegennimmt und ausführt, sondern ein börsennotiertes Unternehmen mit Gewinnabsichten.

Weltweit sind jedoch schon andere Technologien auf dem Markt, die die Anschlussprobleme schneller lösen helfen könnten. Dazu gehören:

• eine Komplettierung des Netzes durch Konkurrenten der Deutschen Telekom
• eine Aufrüstung des teilweise schon vorhandenen Funknetzes
• die Einführung neuer Funktechnologien

Es gibt mittlerweile auch viele Initiativen aus der Mitte der Bevölkerung von Menschen, die sich zusammenschließen und eigene Lösungen – meist über Funktechnologien – anstreben. Unter dem Motto „Internet für jeden nutzbar machen“ haben sich 1995 entsprechende Vereine in Deutschland im Bürgernetzverband e.V. zusammengeschlossen. Haben Sie sich schon mal informiert, ob Sie im Einzugsbereich eines dieser Bürgernetze liegen? Wenn nicht, kann ich Ihnen dafür die Webseite http://cms.buerger.net/ empfehlen.

In einzelnen Regionen bauen Kabelfirmen darüber hinaus eigene Netze aus (meist jedoch nur in Ballungsräumen).

Die Politik hat über die Instrumente der Netzregulierung das Telekomnetz für andere Anbieter geöffnet. Das war ein wichtiger Beitrag zu mehr Wettbewerb und Innovationen im Telekommunikationsbereich, der zu einem verstärkten Netzausbau und sinkenden Preisen geführt hat. Jetzt geht es darum, über Technologieförderung und Lizenzvergabe neuen Technologien zum Durchbruch zu verhelfen. Über gemeinsamen Druck auf die im Markt tätigen Anbieter muss zudem die Netzaufrüstung, mit der Sie ja so unzufrieden sind, weiter vorangebracht werden.

Ich hoffe sehr, dass Sie für sich eine Möglichkeit finden, einen DSL-Zugang zu realisieren.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Lämmel