Frage an Andreas Lämmel von Frank S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Lämmel,
warum wurde für den Mindestlohn in der Pflegebranche ein Unterschied von 1.- Euro zwischen West und Ost gemacht?Sind die Pflegekräfte im Osten fauler oder haben sie es leichter in ihrer Tätigkeit?Meine Ehefrau arbeitet seit Jahren in dieser Branche und es besteht einhelliges Unverständnis zu dieser diskriminierenden Regelung.Übrigens der Träger der Einrichtung sitzt in dem Gebiet wo 8.50 Euro bezahlt werden.Für eine Antwort ohn politische Phrasen wäre ich Ihnen dankbar.
Mit freundlichen Grüssen und viel Erfolg in Ihrer Tätigkeit
F.Scholz
Sehr geehrter Herr Scholz,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.
Ich teile Ihr Unverständnis für diese Regelung. Auch ich verstehe nicht, warum es in diesem Bereich zwei Tarifgebiete gibt.
Nach geltendem Recht werden Mindestlöhne zwischen Arbeitgebern und den Gewerkschaften einer Branche ausgehandelt. Auf Antrag der Tarifpartner kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Lohnuntergrenze für die gesamte Branche festlegen. Der Deutsche Bundestag verhandelt in dieser Angelegenheit nicht mit. Gerade Gewerkschaftsvertreter vergessen gern, dass sie solche Regelungen wie in der Pflegebranche mit ausgehandelt haben. Daran sollte man sie gelegentlich erinnern.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Lämmel
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