Frage an Andreas Heinz von Günter K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr K.,

mit Erstaunen nehme ich Ihre Frage zur Kenntnis und hoffe, dass Sie nicht nur vordergründig meine Repräsentationspflichten (die im Übrigen den geringsten Teil meiner Arbeitszeit einnehmen, aber – so wie ich es aus Ihrem Schreiben entnehme – den am meisten wahrgenommenen, da medial am besten vermarktet), sondern auch den Vor-Ort-Termin mit Ihnen als sinnvolle Abgeordnetentätigkeit wahrnehmen. Insofern sehe ich mich meiner als Wahlkreisabgeordneter dem Bürger schuldigen Pflicht als 1. Ansprechpartner bei Problemen nachgekommen. Das die den Hauptanteil meiner Arbeit einnehmende Sacharbeit nicht in entsprechendem Maße medial beachtet und eben auch nicht wahrgenommen wird, wie in Ihrem Schreiben recht deutlich zum Ausdruck kommt, musste ich in meiner doch schon langjährigen Abgeordnetenzeit akzeptieren lernen. Generell kann man diese Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen in 3 Richtungen kommentieren:
1. Die kommen nur zum Essen und Trinken und eventuell möglicher Fotos wegen
2. Schön dass der/die Abgeordneten mit Ihrer Anwesenheit den Veranstalter und/oder das Thema würdigen und „am Rande“ der Veranstaltung als Ansprechpartner zur Verfügung stehen und dort neue Kontakte, Anregungen und auch Bitten zum Klären von Problemen bekommen, welche vielfach mit dem Thema der eigentlichen Veranstaltung nichts zu tun haben
3. Nichtteilnahme an Veranstaltungen, aus welchen Gründen auch immer, wird gelegentlich als Abgehobenheit, mangelnde Volksverbundenheit, „nicht mehr nötig haben“ oder kein Interesse am Thema kommentiert. Je nach Interessenlage erfolgt dann die Bewertung der Teilnahme bzw. Nichtteilnahme. Vielleicht könnten Sie mir ja ein paar Hinweise geben, wie ich zukünftig mit dem Thema umgehen sollte. Zunächst gestatten Sie mir, auf die „bisher nichts gebrachten“ Kontakte in Bezug auf das Landesgemeindetal einzugehen. Nach Rücksprache mit der zuständigen Leiterin der Revierförsterei wurde zugesichert, dass die Ihrerseits angemahnte Bank im Frühjahr aufgestellt wird. Das dies erst im Frühjahr 2016 geschieht, sehe ich in Hinsicht auf die Vermeidung der Verwitterung bereits im ersten Jahr als sinnvoll an und hoffe, dass Sie dies ebenfalls nachvollziehen können. Ebenso verhält es sich mit der Entschlämmung des Teiches. Ich habe hierzu mit der zuständigen Landestalsperrenverwaltung Kontakt aufgenommen. Es wurde mir dargelegt, dass man gerne fachliche Unterstützung geben will, aber nicht der Eigentümer des Teiches sei. Dieser müsste der Staatsbetrieb Sachsenforst sein. Da bin ich dabei, einen Termin vorzubereiten, welcher Ende Februar/Anfang März sein soll.

Nun zu Ihrer Kritik bezüglich des historischen Postamtes Markneukirchen. Vorab gebe ich zu bemerken, dass der Einsatz für den Erhalt wertvollen historischen Gebäudebestandes Bestandteil der täglichen Arbeit von Frau Magwas MdB und mir ist. Wir denken dabei nur an unseren Einsatz für die Sanierung und den Erhalt des Schlosses Voigtsberg, des Paulus-Schlössel in Markneukirchen oder an den Komturhof in Plauen. Allerdings darf bei aller Liebe für denkmalgeschützte und für das Vogtland charakteristische Gebäude deren künftige Nutzung – auch und vor allem unter wirtschaftlichen Aspekten – nicht außer Acht gelassen werden. Gibt es keine derartige Nutzung, so muss daraus die Konsequenz gezogen werden und auch ein Abriss in Betracht kommen dürfen. Generell ist die kommunale Selbstverwaltung ein hohes Gut und der Stadtrat Markneukirchen hat über die Nutzung entschieden. Wir versuchen zu vermeiden, Beschlüsse kommunaler Parlamente zu kommentieren oder gar zu verändern, deren Entstehungsgeschichte, Hintergründe mögliche Alternativen und andere Sachzwänge wir nicht oder nur zum Teil kennen, sondern vertrauen diesbezüglich auf den Sachverstand der von einer Mehrheit der Markneukirchner Bürger gewählten Parlamentarier, da diese mit allen Fakten vertraut sind.
Vertreter der Bürgerinitiative für den Erhalt des Postamtes hatten sich vor geraumer Zeit an uns gewandt mit der Bitte um Unterstützung beim Erhalt bzw. neuen Nutzung für das alte Postamt in Markneukirchen. Daraufhin hat ich mich mit verschiedenen Stellen in Verbindung gesetzt, um eine Verwendung zu finden. Hieraus entwickelte sich z. B. der Vor-Ort-Termin am 13.11.2015 mit dem Geschäftsführer des Jugendherbergsverbandes. Sowohl unsere anderen Gespräche diesbezüglich als auch der Vor-Ort-Termin führten zu keinem sinnvollen Ergebnis bzw. einem weiter verfolgbaren Weg, das Gebäude zu nutzen und somit auch zu retten. Bereits beim Gespräch im Amtszimmer des Bürgermeisters am 13.11.2015 im Anschluss an den Termin mit dem Geschäftsführers des Jugendherbergsverbandes habe ich dargelegt, dass ich die Position der Bürgerinitiative bezüglich des Wartens mit dem Abriss ohne die geringste Hoffnung auf einen Investor oder eine sinnvolle Nachnutzung nicht teile. Dies resultiert unter anderem aus meinen Erfahrungen mit dem „Wettiner Hof“ in Bad Elster, der Ihnen als interessierter und engagierter Vogtländer sicher ein Begriff ist. Auch Frau Magwas MdB verwies die BI bei zwei Gesprächen im Rahmen ihrer Bürgersprechstunde darauf, dass schnellstens ein schlüssiges, nachhaltiges und finanzierbares Nutzungskonzept vorliegen muss und nur der Dialog mit dem Bürgermeister und den Stadträten zum Gelingen beiträgt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meinen Standpunkt zu Ihrer Frage darlegen konnte. Gern stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, da ich eher ein Freund des direkten Kontakts als des schwerfälligen Schriftverkehrs bin. Außerdem können so viel eher offene Fragen geklärt werden. Wie Sie mich erreichen, wissen Sie ja von unserer 1. Begegnung.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Heinz MdL