Frage an Andreas Dressel von Gernot F. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,
sind Sie wie ich auch der Meinung, dass der Name "Sedanstraße" nicht in unsere Zeit passt? Vor vielen Jahren habe ich mich mit dieser Frage an den Eingabenausschuss gewendet, aber nicht einmal eine Eingangsbestätigung erhalten. Ich bin der Auffassung, dass der genannte Name unsere französischen Mitbürger und aus Frankreich kommenden Gäste verärgern muss. Die Umbenennung von Straßen erfordert sicher einigen Aufwand. Vielleicht denken Sie aber trotzdem mal über meine Anregung nach.
Mit freundlichen Grüßen
Gernot Fligge
Sehr geehrter Herr Fligge,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als bekennender Frankreich-Fan und deutlicher Anhänger der deutsch-französischen Freundschaft (liegt ein bisschen in der Familie; mein Vater war lange Zeit Präsident der dt-frz. Gesellschaft Cluny in Hamburg), ist mir sehr daran gelegen, dass sich unsere französischen Gäste in Hamburg wohlfühlen. Insofern ist nicht von der Hand zu weisen, dass die "Sedanstraße" vielleicht bei manchen mulmige Gefühle hervorruft.
Mit den Straßenbenennungen ist es aber eine schwierige Angelegenheit (inhaltlich und vom Procedere her). Vielleicht tragen Sie das doch nochmal richtig offiziell an den Eingabenausschuss heran - als formelle Eingabe. Eigentlich wird das vom Eingabendienst immer anständig entgegengenommen und auch ordentlich in den Beratungsprozess eingespeist. Ich kann mir spontan nicht erklären, was da schief gelaufen ist. Wie wär´s also mit einem neuen Anlauf?
Den Eingabenausschuss erreichen Sie unter folgender Adresse:
Geschäftsstelle des Eingabenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft
Poststraße 11
20354 Hamburg
Telefon: 040-42831-1324
Fax: 040-42831-1653
E-Mail: eingabendienste@bk.hamburg.de
Geschäftszeiten:
montags - donnerstags: 8:00 Uhr - 16:00 Uhr
freitags: 8:00 Uhr - 14:00 Uhr
Beste Grüße
Ihr
Dr. Andreas Dressel MdHB
Weitere Fragen an Andreas Dressel
rellbock hat sich auf den letzten Verhandlungsmetern ins Aus manövriert, was ich sehr schade finde, weil ich Prellbock gerne dabei gehabt hätte. Wenn man aus einem Konsensverfahren aussteigt, dann hat man natürlich das Recht dazu.
(...) Wer mich länger kennt, weiß, dass Desinteresse, mangelnde Fachkompetenz oder gar Faulheit sicher nicht meine Eigenschaften sind. Nein, als Kandidat, der auch Senator ist, hat man auch nur 24 Stunden und deshalb hat die Beantwortung länger gedauert als gedacht und erhofft. (...)
(...) Neue Antriebe wie batteriebetriebene oder durch Wasserstoff angetriebene Motoren sind die Zukunft des Straßenverkehrs. Mit einem Förderprogramm wollen wir erreichen, dass auch die Hamburger Taxiflotte auf elektrischen Antrieb umgestellt wird – so steht es in unserem Regierungsprogramm und dies ist auch Ziel im Maßnahmenprogramm zu Mobilitätswende im aktualisierten Klimaplan. Auch der städtische Fuhrpark soll in den nächsten Jahren mehr und mehr auf emissionsfreie Antriebe umgestellt werden. (...)
(...) Hamburg hat im Bund immer darauf hingewiesen, dass die Neuregelungen die besondere Situation in den Metropolen beachten muss. Wir prüfen, ob wir ein eigenes Grundsteuermodell für Hamburg wählen und stehen dazu im Austausch mit anderen Ländern, die ebenfalls von den Bundesregelungen abweichen wollen. Dazu finden auch Gespräche mit den Interessenvertretungen der Wohnungspolitik statt, mit Eigentümervertretern und Mietervereinen. (...)