Frage an Andreas Dressel von Claudia H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,
Manuel Sarrazin (MdB) hat mich freundlicherweise darüber informiert, dass nach dem Olympia-Referendum eine Bewertung des Verfahrens und evtl. eine Nachjustierung des Referendumsgesetzes erfolgen solle. Auf welcher Datenbasis findet die Bewertung des Verfahrens statt? Wer wird in diesen Prozess einbezogen?
Damit die Auswertung repräsentativ ist, halte ich eine auf die realen Erfahrungen mit dem Verfahren abgestimmte Analyse durch Befragung von mehreren Tausend Abstimmungsberechtigten durch eine möglichst neutrale Instanz für angemessen. Konkrete Fragen, die sich hier stellen lassen, fallen mir viele ein, allerdings sprengen sie in ihrer Fülle den hier vorgesehenen Rahmen. Bei Interesse an einem Austausch wenden Sie sich dazu gern an mich. Ich würde mich sehr freuen, von Ihnen Näheres zu den Bedingungen der Auswertung des Referendumsverfahrens zu erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
C. H.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Fragen. In der Tat wird es eine Analyse des „Olympia-Referendums“ und der zugrunde liegenden neuen Gesetzgebung für von Bürgerschaft und Senat initiierte Volksentscheide geben. Nachdem das Referendum am 29. November stattgefunden hat, ist das Landeswahlamt zur Zeit damit befasst, ein Konzept für die Evaluation auszuarbeiten. Dabei geht es um übliche Fragestellungen wie die Wahlbeteiligung und ihre Verteilung auf Personengruppen, z. B. nach dem Alter. Aber es wird auch zu prüfen sein, ob sich alle Regelungen bewährt haben oder ob es möglicherweise Erfordernisse für eine Weiterentwicklung des Instrumentariums gibt. Es wird auch um ganz praktische Erfahrungen bei der Umsetzung gehen, etwa den verschiedenen Fristen und den sich daraus ergebenden Abläufen. Mit Ergebnissen wird im 1. Quartal 2016 gerechnet.
Beste Grüße
Andreas Dressel
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