Frage von Irene F. • 03.01.2009
Antwort ausstehend von Andrea Ypsilanti SPD
(...) Ebenso tritt der Staat für diejenigen ein, die keinen oder einen zu geringen Verdienst haben. Aber allen Menschen unabhängig vom Bedarf ein Grundeinkommen zu gewährleisten, entspricht nicht dem sozialdemokratischen Verständnis von der Würde der Arbeit. Viel wichtiger ist für uns, dass Menschen, die Vollzeit arbeiten, von ihrem Einkommen ihre Familie ernähren können ohne auf zusätzliche Hilfe angewiesen zu sein. (...)
(...) Das heißt, die Vorschriften müssen exakt befolgt werden. Eine ausdrückliche Hygieneverordnung wäre nach meiner Ansicht sinnvoll. Allerdings muss auch bedacht werden, dass die Personalengpässe in vielen Krankenhäusern gerade im Hinblick auf die Einhaltung solcher Vorschriften Probleme verursachen. (...)