Frage an Andrea Voßhoff von Andreas T. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Tümmler,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.08.2005.

Nach jahrelanger Stagnation der wirtschaftlichen Entwicklung in Brandenburg an der Havel, die symbolisch allein schon durch das „Loch“ auf dem Neustädtischen Markt sichtbar war, gibt es für die Stadt nach der Wahl der CDU-Oberbürgermeisterin Tiemann und mit der CDU, die seit der Kommunalwahl 2003 stärkste Fraktion ist, nun endlich ein strukturiertes Zukunfts­programm Wirtschaft 2010. Das „Loch“ ist zu und die Veränderungen in der Stadt hat kürz­lich noch die regionale Presse lobend hervorgehoben.

Mit dem Zukunftsprogramm Wirtschaft 2010 hat sich die Stadt Brandenburg an der Havel vier Ziele gesetzt: Brandenburg an der Havel als dynamischer Wirtschaftsstandort, als Stadt für die moderne Familie, als lebendiger Kultur-, Wissenschafts- und Bildungsstandort, mit Infrastruktur für die Zukunft. Für die Stadt ist es notwendig, sich auf bestimmte Branchenc­luster zu konzentrieren und den Tourismus weiter zu entwickeln. Den Wirtschaftsstandort weiter auszubauen und mit den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zu begleiten, gehört zu den Zukunftsaufgaben. Alle erforderlichen Maßnahmen an dieser Stelle aufzuzählen, würde den Rahmen sprengen. Gern bin ich aber bereit, Ihnen das Zukunftsprogramm Wirtschaft 2010 zukommen zu lassen, in dem diese detailliert aufgeführt und beschrieben werden.

Diese Zukunftsplanung der Stadt ist vom Land aber auch vom Bund zu unterstützen. Für den Bund nenne ich beispielhaft als konkrete begleitende Maßnahme die Autobahnanbindung der B102 oder die Nachnutzungskonzeption für die Roland Kaserne.

Und natürlich gehören dazu auch die von CDU/CSU in ihrem Regierungsprogramm auf Bun­desebene dargestellten Maßnahmen, denn sie sind sämtlichst auf Wachstum und Vor­fahrt für Arbeit ausgerichtet und werden in der Wirkung auch die positiven Entwicklungsten­denzen der Stadt begleiten und unterstützen. Gern bin ich auch bereit, Ihnen das Regierungs­programm zu übersenden oder vielleicht schauen Sie einfach mal auf meiner Homepage http://www.vosshoff.de nach. Dazu gehört auch die Aussage von CDU/CSU, für den Zeitraum 2006 – 2019 die Solidarpaktmittel in Höhe von 156 Mrd. Euro für die neuen Länder unverändert und in voller Höhe beizubehalten. Weil es aber auch in der Stadt Brandenburg viele klein –und mittelständische Betriebe gibt, werden die vielen Maßnahmen, die CDU/CSU in ihrem Regierungsprogramm, insbesondere auch zum Bürokratieabbau gerade für diese Betriebe vorgeschlagen haben, auch den regionalen Betrieben in der Stadt nutzen. Dies mit dem Ziel, das Arbeitsplatzpotenzial in der Stadt weiter auszuschöpfen, denn die Arbeitslosigkeit ist auch in dieser Stadt das größte Problem. Diese nachhaltig zu bekämpfen, muss Verpflichtung aller Handelnden sein.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Voßhoff, MdB