Foto: Susie Knoll
(...) Fragen zur DDVG-Medienholding senden Sie bitte an den Parteivorstand der SPD. Dieses Forum bietet die Möglichkeit, Fragen zur Abgeordnetentätigkeit zu stellen. (...)
Sehr geehrter Herr V.,
zum Thema verweise ich auf meine Antwort an Herr Depner vom 19. Juni.
Beste Grüße
Andrea Nahles
(...) Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. Aktuelle außenpolitische Schwerpunkthemen der SPD-Bundestagsfraktion sind die Lage in der Türkei, den Bürgerkriegsgebieten in Syrien, dem Irak und in der Ostukraine, sowie die Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung in Afghanistan. Weitere Arbeitsschwerpunkte sind die Gestaltung von fairen Bedingungen in Welthandel und Globalisierung sowie Fragen der Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungsexportkontrolle. (...)
(...) Wir werden unter anderem das "Gute-Kita-Gesetz" auf den Weg bringen. Unter folgendem Link können Sie sich zu den konkreten Vorhaben informieren: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/kita-und-hort--zahl-der-betreuten-kinder-waechst/126700 (...)
(...) Auch die Beteiligung an innerparteilichen Diskussionsprozessen kann online sehr gut gewährleistet werden und ermöglicht so bessere demokratische Beteiligungsprozesse. Insofern bin ich der Meinung, dass die sozialen Netzwerke die Demokratie bereichern. Auch die Arbeit des Deutschen Bundestages ist beispielsweise so transparent wie nie. (...)
(...) ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir kein neues Parteiengesetz beschlossen. Zum Thema Finanzierung verweise ich auf meine Antwort ab Herr Depner vom 19. (...)