Frage von Hans-Günter G. • 21.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 06.01.2010
Sehr geehrter Herr Glaser,
Frage von Hans B. • 19.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.12.2009
(...) aus meiner Sicht nein. Nach wie vor ist die Heranführung der Türkei an die Europäische Union ein besonderes Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Selbstverständlich müssen bei der Erweiterung die geltenden Beitrittskriterien eingehalten werden. (...)
Frage von Frank M. • 19.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.12.2009
Sehr geehrter Herr May,
ich verweise auf meine Antwort vom 1.12.09 an Herrn Rostig in diesem Forum.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Roman B. • 17.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.12.2009
Sehr geehrter Herr Baumgart,
Frage von Nico R. • 12.12.2009
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD
Frage von Eckhard N. • 12.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.12.2009
(...) Der Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates, Kurt Beck, hatte deutlich gemacht, dass in der Sitzung kein stichhaltiges Argument vorgetragen worden sei, das dem qualifizierten Vorschlag des Intendanten entgegengestanden hätte. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates in aller Deutlichkeit kritisiert und darauf hingewiesen, dass damit in der Angelegenheit Brender ein parteipolitisch motiviertes Agieren der Unionsvertreter zum Ausdruck gekommen ist, das die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Garantie der Staatsferne grundsätzlich infrage stellt. (...)