André Trepoll an der Elbe
Antwort von André Trepoll
CDU
• 17.02.2020

(...) Der Hamburger Datenschutzbeauftrage sieht derzeit keine Einwände gegen die Benutzung von Funkrauchmeldern: „Nach vorläufiger Prüfung werden keine sensiblen Daten erfasst, die Rückschlüsse auf die persönliche Lebensführung zulassen und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nachhaltig gefährden könnten.“ Mit dem Ultraschallmesser könne bloß ein begrenzter Raum um den Rauchmelder erfasst werden. (...)

André Trepoll an der Elbe
Antwort von André Trepoll
CDU
• 10.02.2020

(...) grundsätzlich sollen alle öffentlichen Straßen und Plätze für jeden, jederzeit erreichbar sein. Die Herbertstraße ist – neben der Reeperbahn – eine der bekanntesten Straßen der Stadt. Die Polizei hat in den 1970er Jahren die Hinweisschilder dort anbringen lassen, jedoch ist rechtlich gesehen auch diese Straße für jeden öffentlich zugänglich. (...)

André Trepoll an der Elbe
Antwort von André Trepoll
CDU
• 04.09.2019

(...) Auf dieser Grundlage wird dann eine Planung erarbeitet. Es ist also der Beginn eines längeren Beteiligungs- und Planungsprozessen, bei denen Ihre Frage sicherlich auch eine Rolle spielen werden, bzw. beteiligen Sie sich gerne mit Ihren Ideen und Vorstellungen am Workshop. (...)

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