Wie sieht in Bezug auf den Ukrainekonflikt eine realistische Diplomatie aus, die Wege aus dem Krieg aufzeigt?

Hallo Herr M.,

Danke für Ihre Frage, welche etwas ausführlicher beantworten möchte.

Der Ukrainekrieg hat unermessliches Leid über die Menschen gebracht. Eine Fortsetzung der militärischen Eskalation birgt jedoch die Gefahr, dass der Krieg sich weiter ausdehnt und unkontrollierbar wird. Eine realistische Diplomatie muss deshalb das Ziel haben, das Töten so schnell wie möglich zu beenden und einen dauerhaften Frieden zu ermöglichen.

Das BSW setzt sich dafür ein, dass Deutschland eine aktive Rolle als Vermittler übernimmt, anstatt die Eskalation durch immer neue Waffenlieferungen weiter voranzutreiben. Unsere zentrale Forderung ist, dass sich die Bundesregierung für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen einsetzt, anstatt den Krieg militärisch in die Länge zu ziehen.

Was bedeutet das konkret?

Waffenstillstand als erster Schritt
Ein sofortiger Waffenstillstand ist die Voraussetzung, um das Sterben zu beenden und diplomatische Lösungen zu ermöglichen. Deutschland sollte sich dafür einsetzen, dass Verhandlungen unter internationaler Vermittlung stattfinden – ohne Vorbedingungen, aber mit klarem Ziel: einen gerechten und stabilen Frieden zu erreichen.

Sicherheitsgarantien für alle Beteiligten
Jede Verhandlungslösung muss die territoriale Integrität der Ukraine respektieren, aber auch die Sicherheitsinteressen Russlands mit einbeziehen. Eine militärische Neutralität der Ukraine könnte ein möglicher Ansatz sein, um langfristige Sicherheit zu gewährleisten.

Deutschland als unabhängiger Vermittler
Europa muss sich aus der außenpolitischen Abhängigkeit der USA lösen und eine eigene Friedenspolitik entwickeln. Das bedeutet, diplomatische Kanäle zu Russland offen zu halten, statt immer weiter zu eskalieren. Deutschland sollte sich aktiv um eine Vermittlerrolle bemühen – beispielsweise über das Format des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Frankreich, Polen) oder eine europäische Friedensinitiative.

Kein Wirtschaftskrieg auf Kosten der Bevölkerung
Die derzeitige Sanktionspolitik schadet vor allem der deutschen und europäischen Wirtschaft, ohne Russland ernsthaft in die Knie zu zwingen. Stattdessen braucht es eine langfristige Strategie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Wiederaufbau, die nach einem Friedensschluss zur Stabilität in der Region beiträgt.

Kein Wettrüsten – Diplomatie statt Eskalation
Anstatt immer mehr Milliarden in Waffen und Aufrüstung zu stecken, sollte Deutschland sich für Abrüstung und eine neue europäische Sicherheitsarchitektur einsetzen. Ein endloser Konfrontationskurs führt nur zu weiterem Leid und einer Spaltung Europas.

Diese Ansätze zeigen mögliche Wege, um den Ukrainekrieg auf diplomatischem Weg zu beenden. Natürlich hängt jede Friedenslösung von der weiteren Entwicklung ab, und es wird notwendig sein, sie immer wieder anzupassen und nachzujustieren. Doch eines bleibt klar: Diplomatie muss das oberste Gebot sein und bleiben. Ein endloser Krieg nützt niemandem – außer denen, die von ihm profitieren. Deshalb brauchen wir eine Politik, die den Frieden in den Mittelpunkt stellt, anstatt sich in einer Spirale der Eskalation zu verlieren.

Freundlicher Gruß

André Polter
(Direktkandidat des BSW - Wahlkreis Gera-Greiz-Alteburger Land)