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Andre Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Hermann H. •

Welche Möglichkeit sehen Sie, dass die aktuelle Wirtschaftslage in Verbindung mit der weiteren Einführung erneuerbarer Energien verbessert wird?

Sehr geehrter Herr Hermann,

wie können die Rahmenbedingungen verbessert werden, damit die Industrie wieder einen Aufwärtstrend erfahren kann. Es geht hier um Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten die helfen können, in eine neue Offensive zu kommen, um damit auch die Beschäftigung in Deutschland zu sichern.

Vielen Dank vorab für Ihre Ausführungen.

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Frage und ihr Interesse. Erneuerbare Energien wirken in mehreren Dimensionen positiv auf die Entwicklung der Wirtschaft: sie senken den Strompreis und die Abhängigkeit von fossilen Energien wie Gas, Öl und Kohle (auch aus dem Ausland), die oft preislich stark schwanken. Daher ist der Ausbau von erneuerbaren Energien auch eine Maßnahme, um die Resilienz Deutschlands zu steigern. 

Damit die Energiepreise für die Industrie günstiger werden, ist die weitere Absenkung der Steuern und Abgaben auf Strom wichtig. Deshalb schlagen wir vor, dass die Netzentgelte für die überregionalen Stromleitungen aus dem Deutschlandfonds übernommen werden und wollen die Stromsteuer auf das europäische Minimum senken. Wir möchten verstärkt Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz unterstützen und setzen uns ein für eine breitere Ausgestaltung der Strompreiskompensation für energieintensive Unternehmen, die im globalen Wettbewerb stehen. Außerdem möchten wir das Wasserstoffkernnetz zügig und bedarfsorientiert aufbauen, die Erzeugung von grünem Wasserstoff in Deutschland fördern und neue Importquellen sichern.

Neben der Energie(preis-)sicherheit schafft der Ausbau der erneuerbaren Energien auch Arbeitsplätze bei uns. So werden Planer, Anlagenhersteller (für z.B. Windkraftanlagen, Umspannwerke, etc.), Installateure usw. benötigt und beschäftigt. Zudem möchten wir die Industrie bei der klimafreundlichen Modernisierung unterstützen. Nicht nur, um die hiesigen Standorte und Arbeitsplätze zu erhalten, sondern auch um bei den klimafreundlichen Technologien eine führende Rolle zu übernehmen.

Bei den Rahmenbedingungen der deutschen Wirtschaft geht es auch oft um das Thema Bürokratie. Das BMWK hat in den letzten drei Jahren eine Methode erfolgreich erprobt, wie man störende oder widersprüchliche Regelungen identifiziert und behebt: den „Praxischeck“. Wie funktioniert das? Man nimmt sich ein Thema und befragt alle Betroffenen, wo es hakt. Dann passt man den Prozess so an, dass es effizienter wird. Dies ist ein erster Schritt. 

Weitere Konzepte finden Sie in unserem Regierungsprogramm, das Sie unter der folgenden Adresse finden: https://www.gruene.de/artikel/zusammen-wachsen

Falls Sie weitere Fragen oder Anmerkungen haben, wenden Sie sich gerne wieder an mich!

Mit freundlichen Grüßen, 

André Hermann