Frage an André Berghegger von Ludwig B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Brackmann,

vielen Dank für Ihre Frage hier bei Abgeordnetenwatch zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).

Rund ein Drittel der Stromversorgung in Deutschland stammt inzwischen aus erneuerbaren Energien. Allein in den vergangenen vier Jahren ist deren Anteil um 10 Prozentpunkte gestiegen. Das ist ein großer Erfolg der Energiewende. Gleichzeitig bringt der schnelle Ausbau der erneuerbaren Energien auch enorme Herausforderungen für das gesamte Energiesystem mit sich. Angesichts von inzwischen über 24 Milliarden Euro EEG-Förderkosten pro Jahr, die von Industrie, Gewerbe und Haushalten an die Anlagenbetreiber gezahlt werden, sowie angesichts weiterer Milliardenkosten durch den Einsatz erneuerbarer Energien (z.B. für sogenannte Redispatch-Maßnahmen im Übertragungsnetz, oder für die Vorhaltung von Kraftwerkskapazitäten für den Fall, dass die Sonne nicht scheint oder der Wind nicht weht) ist es dringend notwendig, die Kosteneffizienz und die Marktintegration der erneuerbaren Energien erheblich zu steigern.

Diesem Ziel dient das am 8. Juli 2016 im deutschen Bundestag in 2./3. Lesung beschlossene Gesetz zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle). Mit ihm wird ein umfassender Systemwechsel eingeleitet. Um den Ausbau der erneuerbaren Energien besser zu steuern und wirtschaftlicher zu machen, werden Ausschreibungsverfahren eingeführt. Damit wird zukünftig nicht mehr die Politik, sondern der Markt die Höhe der Förderung für erneuerbare Energien festlegen. Durch die jährliche Ausschreibung einer bestimmten Menge von Strom aus Wind-, Solar- oder Biomasseanlagen wird sichergestellt, dass die ambitionierten Ausbaupfade des Koalitionsvertrages eingehalten werden (Mengensteuerung). Zudem wird durch die Ausschreibungen erreicht, dass Effizienzgewinne und Kostensenkungen bei der Errichtung von Erneuerbaren-Anlagen schneller bei den Verbrauchern ankommen. Überdies sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen, um eine bessere Synchronisation des Netzausbaus und des Erneuerbaren-Ausbaus zu gewährleisten.

Die EEG-Novelle des Jahres 2016 ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer umweltverträglichen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung. Unserem Ziel der schrittweisen Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien zu wettbewerbsfähigen Preisen sowie der besseren Integration der erneuerbaren Energien in den Markt kommen wir damit einen wichtigen Schritt näher.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

André Berghegger