Frage an André Berghegger von Edward S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Sommer,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses.

Die Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses nach Washington und New York hat vom 4. bis zum 10. Oktober 2015 stattgefunden, wie in der von Ihnen selbst bereits zitierten Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vorab angekündigt. Die Reise ist vom Präsidenten des Deutschen Bundestages genehmigt und vom Sekretariat des Rechnungsprüfungsausschusses organisiert worden. Mitglieder aller vier derzeit im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben an der Reise teilgenommen. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion durfte ich der Delegation angehören.

Nach meiner Einschätzung hat die Delegation mit der Reise ihre Zielsetzung erreicht. In zahlreichen persönlichen Gesprächen konnten wir die deutschen Positionen darlegen, aber uns gleichzeitig auch über politische Standpunkte in den USA informieren. Inhaltlich war der Austausch stark geprägt von den Themen, mit denen wir als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in unserer parlamentarischen Arbeit befasst sind. Dazu zählt ganz allgemein die Aufstellung und Kontrolle eines ausgewogenen Haushaltsplanes sowie beispielsweise die Bewältigung besonderer Herausforderungen infolge der Finanzkrise. Gleichwohl war teilweise auch ein Einblick in angrenzende Politikfelder möglich, wie beispielsweise Fragen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung.

Im Übrigen darf ich auf die Antwort von Frau Hagedorn verweisen, an die Sie eine gleichlautende Frage hier bei Abgeordnetenwatch gestellt haben. Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses hat Frau Hagedorn die Delegationsreise geleitet. Sie hat Ihnen in ihrer Antwort bereits ebenso zutreffend wie ausführlich Hintergrundinformationen zu der Delegationsreise dargestellt, die ich an dieser Stelle nicht wiederholen möchte.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

André Berghegger